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12h | Demo: 5 Jahre NSU – Prozess KEIN SCHLUSSSTRICH! | Start: Wilhelmsplatz

AUFRUF IN GÖTTINGEN GEMEINSAM AUF DIE STRAßE ZU GEHEN AM 14.07.2018 UM 12 Uhr am Wilhelmsplatz

Am 11. Juli wird das Urteil verkündet. Damit endet, nach 5 Jahren, der
Prozess gegen Beate Zschäpe, André Emminger, Holger Gerlach, Ralf
Wohlleben und Carsten Sch vor dem Oberlandesgericht München. Doch der
sogenannte „Nationalsozialistische Untergrund” (NSU), der mindestens 10
Menschen ermordet und 3 Bombenanschläge verübt sowie zahlreiche
rassistische und antisemitische Aktionen durchgeführt hat, war keine
isolierte Zelle aus drei Personen. Der NSU war auch mehr als die 5
Angeklagten vor dem Oberlandesgericht. Ohne militante Nazi-Strukturen
wie Blood and Honour, lokale Kameradschaften oder etwa den Thüringer
Heimatschutz um V-Mann Tino Brandt und Ralf Wohlleben, wäre der NSU so
nicht möglich gewesen. Die Aufklärung dieser Strukturen im Rahmen des
Prozesses wurde von der Bundesanwaltschaft konsequent unterbunden.
Deswegen sagen wir: es darf keinen Schlussstrich geben!!!
WIR WOLLEN WISSEN, WER FÜR DIE MORDSERIE, DIE ANSCHLÄGE UND DEN TERROR IM GANZEN AUSMAß VERANTWORTLICH IST.

WIR WOLLEN AUCH DIE ABSCHAFFUNG DES VERFASSUNGSSCHUTZES. Trotz planmäßiger Vernichtung relevanter Akten; trotz der äußerst fragwürdigen
Rolle des Verfassungsschützers Andreas Temme, der sich im Internetcafé
Halit Yozgats aufhielt, als dieser ermordet wurde, und angeblich nichts
bemerkt haben will; trotz V-Mann Piatto, der schon 1998 wichtige
Hinweise über die untergetauchten Böhnhardt, Mundlos und Zschäpe
weitergab; trotz Ralf Marschner, der als V-Mann Primus im Kontakt mit
den Untergetauchten gestanden haben soll…trotz über 30 V-Leuten im
Umfeld des NSU -trotz alledem und vielem mehr konnte der
Verfassungsschutz nicht nur seine gesellschaftliche Reputation
wiederherstellen, sondern sogar seine Befugnisse ausweiten.
Nazis sind auch ohne Gelder, Aufbauarbeit und logistische Unterstützung
des Geheimdienstes gefährlich genug. Mindestens diese Lehre sollte aus
dem NSU gezogen werden.

UND WIR WOLLEN ENTSCHÄDIGUNG FÜR DIE BETROFFENEN, ÜBERLEBENDEN UND HINTERBLIEBENEN SOWIE DIE WÜRDIGUNG IHRER PERSPEKTIVE IN DER DEBATTE. Es war gerade auch das Umfeld der Mordopfer, das früh darauf bestand, eine rassistische Motivation für die Taten in die Ermittlungen einzubeziehen. Etwa auf den Schweigemärschen in Kassel und Dortmund, die unter dem Motto „Kein 10. Opfer!” die Aufklärung der Mordserie forderten.
Stattdessen aber richteten sich die Untersuchungen vornehmlich gegen das
Umfeld der Opfer und Betroffenen. Es waren rassistische Ressentiments
bei Polizei und Sicherheitsbehörden, welche die Ermittlungen in die Irre
führten, es waren rassistische Klischees, die Presseberichterstattung
und Öffentlichkeit dazu brachten, die fantastischen Erzählungen von
mafiösen und kriminellen Verstrickungen der Betroffenen zu verbreiten.
Opfer und Betroffene wurden kriminalisiert, stigmatisiert, dadurch
isoliert und der nötigen Unterstützung und Anteilnahme beraubt.

WIR MÜSSEN ÜBER RASSISMUS REDEN. Diese Gesellschaft hat ein
Rassismusprojblem, und zwar ein gewaltiges!! Rassismus wird dabei
fälschlicherweise oft nur bei klassischen Neonazis verortet. Doch ebenso
findet sich Rassismus jenseits der sogenannten neuen Rechten, die sich
hinter den Bannern von AfD, Pegida und Konsorten versammeln. Rassismus
findet sich in Ämter- und Behördenpraxis, Polizei- und Sozialarbeit –
der Art wie gesellschaftliche Ressourcen und Teilhabe verteilt werden.
Rassismus findet sich in marktschreierischen Wahlkampfauftritten wie
auch in subtil und vornehm formulierten Leitartikeln. Rassismus zieht
sich durch die ganze Gesellschaft: Weil die Gesellschaft, wie sie
derzeit eingerichtet ist, Hierarchie, Ausbeutung und Ausgrenzung
zwingend hervorbringt und legitimieren muss. Weil eine von Herrschaft
durchzogene Gesellschaft, in der Ressourcen und Positionen ungleich
verteilt und umkämpft sind die Abwertung anderer sogenannter Kulturen
benötigt. Weil die „eigene” Identität stabilisiert wird, indem negative
Elemente auf die Projektion der „Anderen” abgewälzt werden.

WIR WEHREN UNS GEGEN RASSISTISCHE STIMMUNGSMACHE UND GEWALT. Der NSU war nicht die erste Neonazi-Terrororganisation und es sieht auch nicht so aus, als sei er die letzte gewesen. In den letzten Monaten laufen und
liefen mehrere Prozesse gegen Zusammenschlüsse wie die „Oldschool
Society” oder die „Gruppe Freital”. Immer neue gewaltbereite rechte
Organisierungsansätze sprießen regelrecht aus dem Boden. Die Zahl der
Brandanschläge und rassistisch motivierten Übergriffe ist in den letzten
Jahren gravierend angestiegen. Und während sich der nette Herr von
nebenan im Internet mit „Migrantenschreck” genannten Schusswaffen
eindeckt, legen die Entscheidungsträger*innen mit dem Abbau des
Asylrechts, neuen Integrations- und Polizeigesetzen sowie
menschenverachtenden Deals zur Abschottung Europas vor, setzen
Ausländerbehörde und das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge auf
Abschreckung, werden Sammelabschiebungen auf den Weg geschickt,
Abschiebelager hochgezogen und die allgemeine Medienlandschaft bedient
rassistische Stimmungsmache.

NACH FÜNF JAHREN LÄSST SICH EIN FRUSTRIERENDES FAZIT ZIEHEN. Noch immer wird rechte Gewalt verharmlost und rassistische Polizeigewalt
tot-geschwiegen, noch immer darf sich der Verfassungsschutz als
Beschützer inszenieren, noch immer ist es nötig auf den institutionellen
und gesellschaftlichen Rassismus in Deutschland hinzuweisen, wie es
Selbstorganisierungen von Betroffenen nicht erst seit gestern tun.   Es
wurden von Seiten der Mehrheitsgesellschaft keine erkennbaren Lehren aus
dem NSU gezogen. Höchste Zeit also, dass sich das ändert!!!
VERFASSUNGSSCHUTZ AUFLÖSEN! DEM RASSISTISCHEN TERROR GEGEN GEFLÜCHTETE UND MIGRANTINNEN ENTGEGENTRETEN! RASSISMUS IN BEHÖRDEN UND GESELLSCHAFT BEKÄMPFEN!

Zum Tag der Urteilsverkündung mobilisieren Selbstorganisierungen von
Betroffenen und zahlreiche weitere Gruppen und Menschen nach München.
11.7.18 / 8:00 KUNDGEBUNG / 18:00 DEMO IN MÜNCHEN
Am Gericht (Nymphenburger Straße 16)

„Soziale Stadt“ – Aufwertung, Verdrängung? Was macht das mit unseren Mieten? (Vortrag+Diskussion, Auftakt zur Offenen Mietberatung im Waageplatz-Viertel)

Das Bürger*innenforum Waageplatz-Viertel lädt zu einer Diskussionsveranstaltung zur geplanten Umgestaltung der nördlichen Innenstadt ein. Es soll über Probleme gesprochen werden, die die städtischen Pläne für die Anwohner*innen bedeuten können. Zugleich sollen aber auch Strategien und Lösungen diskutiert werden.

Für einen Input hat das Bürger*innenforum den Humangeographen Michael Mießner und die Kulturanthropologin Jana Pasch eingeladen. Michael Mießner wird dabei die Entwicklung der Mietpreise in Göttingen, insbesondere und in der Innenstadt aufzeigen. Jana Pasch wird am Beispiel der Göttinger Weststadt darstellen, wie sich das Programm „Soziale Stadt“ auf die dortigen Bewohner*innen ausgewirkt hat. Anschließend gibt es die Gelegenheit zur Diskussion mit den beiden Referent*innen sowie dem Rechtsanwalt Nils Spörkel, von dem ein Fachgebiet Mietrecht ist. Nils Spörkel wird zukünftig auch die neue Offene Mietberatung des Bürger*innenforums unterstützen. Ab dem 18. April wird sie an jedem 1. und 3. Mittwoch im Monat, von 18:00-19:30 Uhr, in der OM10 stattfinden.

Eine Veranstaltung des Bürger*innenforum Waageplatz-Viertel.
Start Time: 18:00
Date: 2018-04-04

Demo gegen Abschiebungen nach Afghanistan (20.02.18, 17h, Gänseliesel)

Noch vor zwei Jahren war es gesellschaftlicher und politischer Konsens, dass Abschiebungen nach Afghanistan, einem Land in dem seit Jahrzehnten Krieg herrscht, unmenschlich und unmöglich sind.
Seit einem Jahr schiebt die Bundesregierung nach Afghanistan ab.
Bisher gab es 8 Sammelabschiebungen nach Afghanistan, geplant sind einige weitere. Die EU will bis zu 80.000(!) afghanische Geflüchtete abschieben. Zwar konnten bisher nur ca. 100 Menschen, die vormals aus Afghanistan geflohen waren, abgeschoben werden. Dennoch waren diese Signale der Unmenschlichkeit überall zu hören und lösen allerseits Angst und Wut aus.
Afghanistan-Abschiebungen sind zwar hervorstechende Beispiele für die Brutalität der deutscher Asylpolitik, aber leider lange nicht die einzigen.
Auch in Staaten des ehemaligen Jugoslawiens werden regelmäßig Geflüchtete, insbesondere Rom*nja, rigoros und rücksichtslos in elende Zustände abgeschoben. Weitere Sammelabschiebeflieger gehen stetig nach Pakistan, Nigeria, Ghana und Gambia.
Die rassistische Abschiebepraxis Deutschlands war und bleibt unmenschlich.
Nach dem “Sommer der Migration 2015” haben wir es neben täglichen rassistische Angriffen auf Flüchtlingsunterkünfte mit einer immer repressiver werdenden Abschreckungs-Politik gegen Geflüchtete zu tun. Teil davon sind massive Verschärfungen der Asylgesetze in Deutschland und anderen EU-Ländern.
Weiterhin sollen nach den Plänen von CDU und SPD bundesweit Aufnahme-, Entscheidungs- und Abschiebeeinrichtungen aufgebaut werden – ähnlich den schon bestehenden Vorbilder aus Bamberg. Die Bundesregierung schafft damit knastartige Zonen der Isolierung und Abschiebung.
Die europäische Abschottungspolitik erreichte durch Deals mit den diktatorischen Regimen der Türkei, Afghanistan, Pakistan, Sudan und Eritrea einen neuen Höhepunkt. Diese Regime sind die neuen Türsteherinnen der EU. Sie sorgen schon vor den Zäunen der Festung Europa dafür, dass Menschen das europäische Festland kaum erreichen können.
Deutschland schafft Fluchtursachen.
Von der deutschen Abschiebepolitik sind diejenigen betroffen, die zuvor durch Kriege und Ausbeutung in die Flucht gezwungen wurden.
Deutsche Waffenlieferungen in alle Welt, die verstärkte Beteiligung an Interventionskriegen sowie eine Wirtschaftspolitik, die dazu beiträgt, dass die Lebensgrundlagen vieler Menschen zerstört werden, sind vielfach die Ursachen von Flucht. Auch deswegen ist die Flucht von Menschen nach Deutschland allzu berechtigt.
Anlässlich der monatlichen Sammelabschiebungen nach Afghanistan protestieren bundesweit immer wieder viele Menschen auf Flughäfen und vor Ministerien, in Innenstädten und vor Parteibüros.
Sorgen wir dafür, dass der Protest gegen diese Politik der kalkulierten Grausamkeit nicht zurück geht! Sorgen wir dafür, dass die Strategie der Gewöhnung an das Gräuel nicht aufgeht: Wir wollen uns nicht an Unmenschlichkeit und Grausamkeit gewöhnen. Für uns ist Unrecht nicht duldsam – es bleibt Anlass für Protest und Widerstand!

Wir rufen euch dazu auf, am 20.02. um 17 Uhr zum Gänseliesel zu kommen und mit uns gegen die deutsche Abschiebepoltik auf die Straße zu gehen.

Gegen Abschiebungen nach Afghanistan! Gegen alle Abschiebungen – egal wohin!
Solidarität ist unsere Waffe!
Für ein Bleiberecht für alle!

Das Gegenteil von Grau (Film, 90min-Doku, deutsch/OmeU), mit den Filmemacher*innen.

Brachflächen, Leerstand, Anonymität, Stillstand – nicht alle zwischen Dortmund und Duisburg wollen sich damit abfinden. Im Gegenteil. Immer mehr Menschen entdecken Möglichkeiten und greifen in den städtischen Alltag ein. Ein Wohnzimmer mitten auf der Straße, Nachbarschaft, Gemeinschaftsgärten. Stadtteilläden, Repair Cafés und Mieter*inneninitiativen entstehen in den Nischen der Städte – unabhängig, selbstbestimmt und gemeinsam.
Das Gegenteil von Grau zeigt unterschiedliche Gruppen, die praktische Utopien und Freiräume leben und für ein solidarisches und ökologisches Miteinander im urbanen Raum kämpfen.

Ein Dokumentarfilm von Matthias Coers und Recht auf Stadt Ruhr
=> http://gegenteilgrau.de/film/

Die Filmemacher*innen sind anwesend, nach dem Film gibt es Gespräch und Diskussion.
Eine Veranstaltung von Schöner Leben Göttingen

Start Time: 20:30
Date: 2018-03-16

Neujahrsempfang 2018 der OM10

Nun bereits zum dritten Mal haben wir Unterstützer*innen und Helfer*innen der OM10 zu einem  Neujahrsempfang eingeladen. Während am 21. Januar draußen tatsächlich etwas Schnee lag, haben wir es uns drinnen gut gehen lassen: Zur Begrüßung alkfreien Sekt und O-Saft, viele Begegnungen und Gespräche, Live Musik (Oud), Vorstellung der Gruppen und Projekte, die in der OM10 Räume haben (Supporters Crew 05, Refugee Network, Projekt Anonymer Krankenschein, Falken) oder die sich in der OM10 treffen (u.a. Bürger*innenforum Waageplatz-Viertel, FAU, Frauen treffen Frauen). Und dann wurde endlich das Buffet eröffnet 🙂 Eine Führung über die Baustelle gab es auch. Wir fanden es wunderbar, dass so viele Menschen, die etwas mit der OM10 verbindet und die sich an verschiedenen Stellen ganz praktisch mit Geflüchteten solidarisieren und gegen Leerstand kämpfen, gekommen sind. Ganz viele hatten aber auch leider keine Zeit und mussten absagen. Na, vielleicht dann nächstes Jahr?

Alle Fotos sind von Klaus Peter Wittemann.

Erfahrungen mit Bürger*asylen in Hanau, Darmstadt, Frankfurt – mit Aktivist*innen und RA C. Deery

Die KollegInnen aus Hanau waren bundesweit die ersten, die mit dem Hanauer Appell speziell für Afghanische Geflüchtete an die Öffentlichkeit gegangen sind. Ihrer Initiative haben sich im Rhein-Main-Gebiet inzwischen weitere Städte angeschlossen, die Ausstrahlung ins Bundesgebiet ist groß. Mit ihnen wollen wir an diesem Abend über praktisch Fragen des Bürger*asyls und Bausteine in der Kampagnenarbeit sprechen. Die RA’in Claire Deery wird uns an diesem Abend zudem in rechtlichen Fragen zur Verfügung stehen.

Veranstaltung der Göttinger Initiative “Bürger*innen-Asyl Jetzt!”
=> http://buerger-innen-asyl-goettingen.info/
Start Time: 19:30
Date: 2017-12-06

Filmabend für Frauen – women’s movie night

Description: Am Samstag, 02. Dezember findet um 17 Uhr im Saal der Om 10 (1. OG, Obere-Masch-Str​. 10) ein Filmabend für Frauen statt. Es wird eine einfache Komödie auf deutsch gezeigt werden. Für eine Kinderbetreuung ist ebenfalls gesorgt. Jede Frau, die Lust hat auf einen​ netten Nachmittag, ist herzlich eingeladen – egal wie lange du bereits in Göttingen lebst.

On Saturday, December 2nd we’ll have a women’s movie night starting at 5 p.m. at Om 10 (Obere-Masch-Str. 10). We will watch a comedy film in German which will be easy to understand. Child care is also available. Every women is invited – no matter for how long you are living in Göttingen.

Veranstaltet vom Refugee Network Göttingen
Start Time: 17:00
Date: 2017-12-02

Es ist uns keine Ehre! Solidarisches Ehrenamt zwischen Widerstand und Systemstabilisierung

Seit über 20 Jahren vermittelt das Medibüro Berlin als unabhängige und selbstorganisierte antirassistische Initiative Menschen ohne Aufenthaltsstatus oder ohne Krankenversicherung an Fachkräfte in der Gesundheitsversorgung. Diese Ärzt_innen u.a. sind bereit, anonym und kostenlos zu behandeln. Das Ziel, unser Projekt wieder überflüssig zu machen, haben wir bislang nicht erreicht. Stattdessen ist „ehrenamtliches“ Engagement im Kontext der der aktuellen Flüchtlingspolitik noch unersetzlicher geworden. Wir fordern gleiche Rechte für alle. Gleichzeitig organisieren wir medizinische Versorgung auf Umwegen – füllen vom Gesetzgeber verursachte Versorgungslücken und übernehmen letztlich staatliche Aufgaben. Über diese und andere Dilemmata und Spannungsfelder ehrenamtlicher und solidarischer Unterstützungsarbeit wird es in dem Vortrag mit anschließender Diskussion gehen.

Elène Misbach ist im Medibüro Berlin – Netzwerk für das Recht auf Gesundheitsversorgung aller Migrant*innen aktiv. (www.medibuero.de)

Time: 19h
Date: 2017-11-03