22. – 24. März: Bildungs- und Vernetzungstag EUROPA #WTH

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Unsere Vernetzungs- und Bildungstage “Europa What The Hell” laden Interessierte und Aktivist*innen ein sich auszutauschen, zu vernetzen und sich gegenseitig zu stärken. Im Rahmen des „Stadtlabor – Wege zur kolonialkritischen Stadt“ möchten wir uns als Nächstes mit kolonialrassistische Praktiken auf europäischer Ebene beschäftigen – ob an Außengrenzen, in der Wirtschaft oder in internationaler Politik. Wir laden dazu ein, sich mit Vorschlägen, Ideen und eigenen Beiträgen einzubringen. Wir kooperieren dafür unter anderem mit der OM10, dem Roma Center e.V., Behördenwatch Göttingen, dem Göttinger Gesundheitskollektiv und Weiteren.

Unser Programm und das Anmeldeformular findet ihr Hier

Empfang und Ausstellung: Solidarität – 100 Jahre Rote Hilfe

Empfang und Vernissage am Montag, 18 März 2024, 20:30 Uhr, Saal

Die OM10 beglückwünscht die Rote Hilfe zum 100sten Geburtstag und solidarisiert sich mit ihr anlässlich der Kündigung der Räumlichkeiten für die geplante Ausstellung.

Die OM10 reagiert auf die Absage des KAZ, die Ausstellung “100 Jahre Rote Hilfe 1924 – 2024” dort zeigen zu können – mit der Öffnung  ihrer eigenen Räume für die Ausstellung und auch für die Vernissage hierzu.

Seit ihrem Bestehen ist es das erklärte Ziel der Roten Hilfe, politisch Verfolgte aus dem linken Spektrum zu unterstützen. Sie stellt sich explizit politisch und finanziell an die Seite von Betroffenen, die wegen ihres politischen Engagements staatlich verfolgt werden. Und sie begreift sich seit 1986 ausdrücklich als strömungsübergreifende Solidaritätsorganisation für alle Linken.

“Vor diesem Hintergrund erscheint es uns nur folgerichtig, wenn sie anlässlich der Verhaftung von Daniela Klette als ehemaliges RAF-Mitglied an die Erfahrungen in den früheren RAF-Prozessen erinnert, in denen rechtsstaatliche Standards systematisch außer Kraft gesetzt wurden” erklärt Sophi Klein aus der OM10 und fügt hinzu: ” Und da auch heute vielfältige Gesinnungsprozesse gegen beispielsweise Antifaschst*innen, türkische und kurdische Linke zu beobachten sind, teilen wir die Sorge der Roten Hilfe, dass die Gesinnungsjustiz nun auch an Frau Klette und ihren Unterstützer*innen ausgeübt wird.”

“Die Rote Hilfe wurde schon einmal kriminalisiert und von dem Naziregime letztendlich verboten. Umso wachsamer sollten wir sein, wenn heute ihre Arbeit erneut von Repression betroffen ist,” betont Hartmut Wagner, der ebenfalls in der OM10 aktiv ist: “Diese Repression betrifft uns alle.!”

“Die OM10 ist ein Ort, der solidarischen, emanzipatorischen Gruppen und Netzwerken, Organisationen und Einzelpersonen Raum  zum Austausch und zur Selbstorganisation bietet. Da versteht es sich vonselbst, dass die Rote Hilfe ihre Ausstellung bei uns zeigen kann,” so Wagner. “Wir sind froh über die wichtige Solidaritätsarbeit, die die Rote Hilfe seit vielen Jahren leistet und geben diese Solidarität heute gern an sie zurück!”

Die OM10 lädt ein, die Austellung “100 Jahre Rote Hilfe 1924 -2024” ab dem 18. März für vier Wochen im Großen Saal im 1. OG zu besichtigen.
An diesem Tag wird um 18 Uhr der Film “Solidarität – 100 Jahre Rote Hilfe” zunächst im Kino Méliès gezeigt. Anschließend wird zum Empfang und zur Ausstellungseröffnung um 20:30 Uhr in die OM10 geladen.

Der 6. Februar ist der Tag der CommemorAction: ein weltweiter Gedenk-
und Aktionstag des Kampfes gegen das Regime des Todes an den Grenzen
und für die Bewegungsfreiheit aller Menschen.
Wir fordern Wahrheit, Gerechtigkeit und Wiedergutmachung für
Migrationsopfer und ihre Familien, sowie die Entmilitarisierung von
Grenzen und das Recht auf Bewegungsfreiheit – für alle!

Am 6. Februar 2014 starben bei Tarajal durch einen brutalen Einsatz der
spanischen Grenzpolizei mindestens 14 Menschen. Sie hatten schwimmend
versucht, die spanische Enklave Ceuta in Nordafrika und damit
europäisches Hoheitsgebiet zu erreichen. Die Polizei hatte die
Geflüchteten mit Gummigeschossen und Tränengas beschossen. Die
beteiligten Polizist*innen wurden freigesprochen.

Seither sind 10 Jahre vergangen. Die Zahlen der Getöteten, Vermissten
und Verschwundenen an den Grenzen (weltweit) steigen immer weiter,
Fluchthilfe und auch Seenotrettung werden immer stärker kriminalisiert
und das nun kurz vor der endgültigen Verabschiedung stehende GEAS
(Gemeinsames Europäisches Asylsystem) ist quasi gleichbedeutend mit der
faktischen Abschaffung des Menschenrechtes auf Asyl in Europa. Ohne
die ausdrückliche Zustimmung der deutschen Parteien SPD, GRÜNEN und FDP
wäre das vor dem Hintergrund der aktuellen Machtverhältnisse in der EU
unmöglich – was jedoch systematisch verschwiegen wird. Die EU-Politik
ist es seit langem, schwerste Verbrechen der Mitgliedsstaaten gegen
Geflüchtete zu ignorieren und diese Verbrechen dann anschließend zu
legalisieren.

Das Massaker von Tarajal ist ein Symbol dessen, was tagtäglich an den
Grenzen geschieht:
Opfer ohne Gerechtigkeit, Gräber ohne Namen, Grenzen ohne Rechte

Wir dürfen diese Opfer nicht vergessen! Wir werden nicht schweigen zu
dem, was geschieht!
Wir wollen mit Gedenktafeln, Kerzen und Redebeiträgen an die Getöteten
und Verschwundenen erinnern. Und die Verantwortlichen für diese Tode
benennen und anklagen!

Wir rufen auf, all jener zu gedenken, die an den Land- oder Seegrenzen
Europas, Afrikas, Amerikas, Asiens und Ozeaniens gestorben sind,
vermisst werden und/oder Opfer von Verschwindenlassen sind.
Wir machen uns stark für eine Welt ohne Grenzen und Nationalismus.

Migration für das Leben und nicht für den Tod!
Menschen, keine Nummern!
Bewegungsfreiheit für alle!

Bündnis für offene Grenzen, Göttingen

Göttingen bleibt antifaschistisch! – Gegen die AfD und ihre Vertreibungspläne – Faschismus auf allen Ebenen bekämpfen!

Am Sonntag, den 21.1.2024 um 14:00 ab dem Platz der Göttinger Sieben wollen wir auf die Straße gehen gegen die AfD, den gesellschaftlichen Rechtsruck und den Faschismus.
Letzte Woche wurden die Massendeportationspläne der AfD und das geheime Treffen von Mitgliedern von AfD, CDU, Werteunion und Idenditärer Bewegung veröffentlicht und auch in unserer Stadt haben in den letzten Monaten rechte Aktivitäten in Form von Hakenkreuz-Schmierereien wie am Montag an einem Verwaltungsgebäude der Stadt, dem neuen AfD-Ortsverband Göttingen sowie dem Neujahrsbesuch von Björn Höcke in Northeim am 12.01. und der rechten Demo am 13.01., der sich die Göttinger Zivilgesellschaft in so großer Zahl entschlossen entgegen gestellt hat, zugenommen.
Lasst uns alle gemeinsam ein Zeichen gegen Rechts setzen, nicht nur, wenn gerade Qerdenken durch die Stadt laufen will wie am 13., sondern immer.Los gehen soll es am Platz der Göttinger Sieben, dann über den Platz am Gänseliesel zum Neuen Rathaus.

Damit in Göttingen gelebter Antifaschismus weiter in der Mitte der Stadtgesellschaft verankert ist!

Wir teilen den Beitrag “Staat und Nazis Hand in Hand – Faschismus auf allen Ebenen bekämpfen!” des Bündnis gegen Abschiebung

Nachdem das geheime Treffen der AfD mit anderen faschistischen Gruppierungen in Potsdam bekannt wurde, riefen Politiker*innen aller Regierungsparteien nach einer "wehrhaften Demokratie" - sogar Olaf Scholz und Annalena Baerbock gingen neben vielen Tausenden Menschen gegen AfD und rechte Gewalt auf die Straße.

Was haben Politiker*innen der bürgerlichen Parteien auf solchen Demonstrationen gegen rechte Gewalt zu suchen? Welches Ausmaß an Verleugnung und Ignoranz gegenüber ihrem eigenen Rassismus zeigt sich hier?

Wir freuen uns sehr, dass bundesweit zahlreiche Menschen gegen die AfD auf die Straße gehen und gemeinsam Stellung gegen Rechte und Rassismus beziehen. Das ist sehr ermutigend! Allein in Göttingen waren am 13. Januar 2024 weit über 2000 Menschen gegen Querdenker*innen und Nazis auf der Straße.

Warum nehmen trotz der Vielzahl antifaschistischer Demonstrationen und Strukturen Brandstiftungen, rassistisch motivierte Körperverletzungen, rechtsradikale Gruppierungen, Polizeigewalt und Faschismus im Polizei- und Kriegsapparat immer weiter zu? Auch Amnesty International wirft dem Staat Versagen vor.

Die zunehmenden rassistischen Taten und Normalitäten sind auch Ausdruck von staatlichen rassistischen Sondergesetzen, die den rassistischen Alltag prägen und auch den Nazi-Verbrecher*innen Mut und Motivation schenken. Residenzpflicht, Lager, Abschiebungen: Das ist die Lebensrealität für viele Geflüchtete in Deutschland. Die Verantwortlichen sind bekannt. Doch es ist so viel leichter, sich über den Rechtspopulismus und Sexismus der AfD und der Neonazis aufzuregen, als die Schuldigen, die auch im Bundestag sitzen, zu bekämpfen.
Die faschistische AfD schiebt nicht ab – zumindest noch nicht -, aber sie und andere faschistische Netzwerke genießen die staatliche Abschiebepraxis von CDU, Linke, GRÜNEN, FDP und SPD - die letzten 3 bilden derzeit die Bundesregierung. Unterkünfte brennen beinahe jeden Tag.  Die Polizei “schließt rechtsradikale Hintergründe aus”, so dass rechte Gewalt fast nie verfolgt wird. Der rassistisch motivierte Mord an Oury Jalloh durch Polizist*innen wird bis heute verleugnet und die Täter*innen weiter gedeckt.
Die Mordserie des NSU und die darauf folgende “Abwicklung“ des Falls seitens des Staates zeigt die Qualität einer Politik, die eine Strategie der Spannung weiter professionalisiert und Nazi-Netzwerken freie Hand lässt. Plötzliche Todesfälle von wichtigen Zeug*innen und die konstanten Vertuschungsversuche staatlicher Stellen zeigten im NSU-Prozess in München, dass auch dort keine (staatliche) Aufklärung zu erwarten ist.

Die Verantwortlichen für Rassismus sind nicht nur die AfD-Faschist*innen, sondern auch diejenigen, die die menschenunwürdigen und rassistischen Gesetze machen, verschärfen und umsetzen.
Asylverschärfungen und rassistische Praktiken sind nichts Neues oder allein ein Problem welches durch die rechte Partei AfD in die Regierung einziehen könnte, sondern bereits bestehende und fortschreitende Praxis der Regierung.

Während sich Europa weiter abschottet und das Recht auf Asyl durch das sogenannte Gemeinsame Europäische Asylsystem (GEAS) mit ausdrücklicher Befürwortung von SPD, Grünen und FDP praktisch weitgehend verunmöglicht wird, während jährlich mehrere Tausend Menschen im Mittelmeer ertrinken, ist die Jagd auf hier ankommende Geflüchtete eröffnet und sie wird staatlich gesteuert.
Am 18.Januar verabschiedeten die politischen Parteien des Bundestages erneut drastische Verschärfungen bei Abschiebungen . So wird die Macht der Polizei weiter ausgebaut, um Hausdurchsuchungen bei Geflüchteten und ihren Nachbar*innen zu erleichtern, damit ihre rassistische Abschiebepraxis noch reibungsloser funktionieren kann.

In diesem Sinne sind letzlich die AfD und andere Nazis nur die konsequente Fortsetzung einer bürgerlichen Politik und des spaltenden Stammtisch-Rassismus. Fordert der*die „konservative Bürger*in“ noch, der Staat möge "was gegen Geflüchtete und Migration" unternehmen, besorgt der*die Neonazi das gleich selbst.

Nazis und deren Aufmärschen gilt es offensiv entgegenzutreten. Das effektivste Mittel gegen rassistische und faschistische Strukturen bleibt eine antirassistische, internationalistische linke Politik. Deshalb müssen aber auch die rassistischen Aktivitäten und deren Zusammenhang mit einer auf Egoismus basierenden kapitalistischen Ellenbogengesellschaft thematisiert werden, deren zerstörerische Denkweise die Bewohnbarkeit der Welt letztlich zugrunde richtet. Es gilt sich nicht nur AfD und Nazis entschieden entgegenzustellen, sondern sich jedem rassistischen und chauvinistischen Denken zu widersetzen – egal wo und wie es sich zeigt. Wir wollen gemeinsam für eine solidarische Gesellschaft ohne Ausbeutung kämpfen.

Zum Schluss:
Unsere Empfehlung an alle Menschen, die  gegen AfD auf die Straße
gehen: 
Distanziert euch gleichzeitig von den Parteien, die ständig und entgegen der von ihnen praktizierten Politik über "Demokratie und Menschenrechte" reden, und diese jetzt schon für Geflüchtete außer Kraft setzen - gerade in Zeiten, in denen Wahlen anstehen.  
Basisdemokratie und Menschenrechte wurden nicht in staatlichen Institutionen entwickelt, sondern wurden und werden in unseren Kämpfen für ein besseres, für ein herrschaftsfreies Leben geschaffen. Wir gehen auf die Straße, eben weil der Staat gemeinsam mit dem Polizeiapparat und seiner Kriegspolitik und der durch die Herrschenden weltweit vorangetriebenen Militarisierung unsere Leben zerstört. Und wir gehen auf die Straße, weil sogar die formal bestehende Demokratie immer weiter abgebaut wird, auch  indem über Jahre mit Faschist*innen zusammen gearbeitet wurde. Menschenverachtende und mordende faschistische Netzwerke sind heute das Ergebnis dieser staatlichen Politik.
Wir treten dem Rassismus der europäischen und deutschen Flüchtlingspolitik entgegen, der das abertausendfache Sterben im Mittelmeer und an anderen Orten vor den Toren Europas verursacht.

Kampf dem Faschismus an jedem Ort!
No border no nation - stop deportation!
GEAS stoppen!
Gleiche Rechte und Bleiberecht für alle!

Bei den Linken (Theater, 5.11. ,18h)

Wir feiern unseren 8. Geburtstag mit einem Theaterstück über Empowerment und Missverständnisse – ein humorvoller Blick auf eine gemeinsame Bewegung.
In seinem neuen Theaterstück „Bei den Linken“ blickt Riadh Ben Ammar zurück auf 20 Jahre politischen Aktivismus in Deutschland. Das Stück beschäftigt sich mit Begegnungen von Migrant:innen und linker Szene. Die Bewohner:innen eines Flüchtlingslagers fragen sich: Wer sind die und warum unterstützen die uns? Und was macht dieser Austausch mit uns?
„Bei den Linken“ ist Teil des Projekts Theater für Bewegungsfreiheit, in dessen Rahmen Riadh bereits seit 2012 mit unterschiedlichen Stücken durch Europa tourt. Er lebt zwischen Tunesien und Deutschland, und ist Mitgründer des transnationalen Netzwerks Afrique-Europe-Interact. Er kritisiert die geschlossene EU-Außengrenze und kämpft für das Recht auf Bewegungsfreiheit.
Am 5. November 2015 hatten wir das damals leerstehende ehem. DGB-Haus aus einem großen Netzwerk heraus und mit viel Unterstützumg als OM10 besetzt. Wir freuen uns, dass wir mit euch in Göttingen aktiv sind und laden euch herzlich zu dem Theaterstück von Riadh Ben Ammar ein 🙂

Antikriegstag

Wir rufen zum 1. September 2023 auf. Seit 1946 wird der Antikriegstag am 1. September begangen, am Datum des Überfalls der deutschen Wehrmacht auf Polen am 1.9.1939. Wir wollen gemeinsam mit Aktionen und Beiträgen gegen die deutsche Rüstungsindustrie und die Militarisierung im Inneren vorgehen.

Unser linker, antimilitaristischer Kampf ist unabdingbar verbunden mit dem Kampf gegen die Festung Europa und für offene Grenzen. Unser Feminismus heißt auch, gegen die herrschenden Männlichkeitsbilder und die Zurichtung zum Krieg zu sein. Wir sind gegen die Bundeswehr, gegen deren Aufrüstung, gegen die NATO und solidarisch mit Deserteur*innen, die den Krieg verraten. Wir stehen für internationale Solidarität gegen Kolonialismus, Klimazerstörung und Kriege und gegen alle Militärbündnisse der Nationalstaaten. Wir sind solidarisch mit der kurdischen Freiheitsbewegung.

Auf unserem Aktionstag haben wir keinen Platz, keine Bühne und kein Ohr für Neonazis und Rechtspopulist*innen. Wir werden auch all jene nicht in unseren Reihen dulden, die daran beteiligt sind, friedenspolitische Themen aus dem antifaschistischen Grundkonsens herauszulösen und damit Neonazis und Rechten die Tür zu öffnen, wie z.B. Querfront. Wir grenzen uns von all denen ab, die nur gegen die NATO sind, dabei jedoch keine grundlegende, globale antimilitaristische Perspektive einnehmen. Unser Antimilitarismus ist solidarisch, internationalistisch und antifaschistisch.

Am 1. September zeigen wir am Gänseliesel öffentlich die Ausstellung „Zwangsarbeit bei Rheinmetall. Der Weg der Erinnerung“. Außerdem haben wir verschiedene Aktionen und Stände und verschiedene Beiträge zur Solidarität mit der kurdischen Freiheitsbewegung, zu Feminismus und Antimilitarismus, gegen die aktuelle Kriegshetze, für offenen Grenzen, zu Rüstungsforschung und -Produktion in Göttingen, zu sozialen Themen und zu Desertation geplant. Bringt eure Freund*innen und Genoss*innen mit und werdet mit uns kreativ gegen Kriege made in Germany.

Antimilitaristisches Bündnis Göttingen

Bald feministisches Mural an der ehem. JVA

Die Auswahl ist nun abgeschlossen, bald geht es los. An der seitlichen Mauer der ehemaligen JVA, Richtung Waageplatz, entsteht in den nächsten Wochen ein feministisches Mural. Gezeichnet werden die Portraits von Malala Yousafzai, Emmy Noether, Waris Dirie, Joan Ruth Bader Ginsburg, Frida Kahlo, Helga (Nachbarin), Chimamanda Ngozi Adichie, Astrid Lindgren, Lilja Brik und Nina Simone.

Die musa und Schüler*innen des OHG haben das Projekt geplant und werden es umsetzen. Uns wurde die Idee vorgestellt und wir finden es richtig gut, dass das Mural seinen Platz im Waageplatz-Viertel haben wird. Gemeinsam mit Menschen aus der Nachbarschaft stellen wir den Künstler*innen an den Maltagen die Infrastruktur der OM10 zur Verfügung, bieten sicherlich auch mal Kaffee und Kuchen an (bisher: 23. und 24. Mai, 6. Juni). Die Einweihung ist für den 30.06. geplant. Wir werden uns mit den Schüler*innen bei Gelegenheit zusammensetzen, über die OM10 und das Forum-Waageplatz-Viertel erzählen – und bestimmt von ihnen hören, wie sie ihre Auswahl getroffen haben usw.

Madrid. Bild: Getty Images

Die Idee und das Vorbild, große Frauen-Portraits als Mural auf Wände in der Nachbarschaft zu bringen, stammt aus Madrid. Dort wurde allerdings von Rechts wiederholt gegen dieses feministische Statement im öffentlichen Raum vorgegangen. Das Wandild wurde auch schon zerstört, allerdings immer wieder aufgebaut. Um die Idee zu verbreiten, haben Aktivist*innen das Mural in andere Länder getragen. Das Mural mit den Frauen-Portraits wird in dieser Art das erste in Deutschland sein.