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Evacuate Now! – Kundgebung am 8. Mai 2021

Samstag, 08.05.21, 17 Uhr, Gänseliesel

Aufruf des Bündnisses „Lager Auflösen Jetzt!“

Starke Regenfälle, schlechte Grundversorgung, Krankheits- und Todesfälle: Die Situation an den EU-Außengrenzen ist katastrophal – und das seit Jahren! Zehntausende Menschen, die aus Krisengebieten und -zeiten in eine vermeintlich bessere Zukunft in die EU flüchten wollten, sind in den letzten zwanzig Jahren dort ums Leben gekommen. Viele weitere harren in den menschenunwürdigen Lagern an den Grenzen aus. Statt zu unterstützen, schottet sich die EU weiter ab und setzt alles daran, Flüchtende, notfalls mit brutaler Gewalt, von Europa fernzuhalten. Während die europäische Öffentlichkeit wegschaut, missachtet die EU so kalkuliert Menschenrechte um ihre politischen Interessen durchzusetzen.

Wir haben diese Scheiße satt!

Deswegen ruft das Bündnis „Lager Auflösen Jetzt!“ am 8. Mai zu einer Kundgebung auf. Gemeinsam wollen wir gegen diese Politik der EU und ihrer Nationalstaaten und für eine Evakuierung der Lager an den EU-Außengrenzen auf die Straße gehen. Dazu treffen wir uns um 17 Uhr am Gänseliesel. Kommt dazu und schließt euch unseren Forderungen an:

Für eine sofortige Evakuierung aller Lager an den EU-Außengrenzen!
Für eine menschenwürdige Aufnahme und Unterbringung der Flüchtenden in Europa!
Für eine solidarische Gesellschaft ohne Nationalstaaten und ihrer Grenzen!
Evacuate Now!

#evacEUateNow #NoCampsNowhere #LagerAuflösenJetzt!

Antirassistische Lieder aus unseren Fenstern spielen! Sa, 26.09., 21h

Am Samstag, 26. September, um 21 Uhr machen wir unser Anliegen gemeinsam hörbar: Wir sind solidarisch mit den Geflüchteten! Wir beziehen lautstark Position gegen die mörderische Abschottungspolitik! Deshalb spielen wir gemeinsam zu dieser Zeit laut antirassistische Lieder aus unseren Fenstern.

Bündnis Lager auflösen jetzt!

Let’s get loud: Eure Lieblings-Musik in Solidarität mit Geflüchteten auf Lesbos und überall, am Samstag den 26.09.2020 von 21.00 bis 21.15 Uhr hier in Göttingen und Umgebung

Dies ist ein Auruf an alle, die ihre Solidarität mit Refugees gegen die Abschottungspolitik der Festung Europa zeigen wollen.
Spielt eure refugee-solidarischen (!) Lieblingssongs an diesem Samstag um 21.00 Uhr eine viertel Stunde lang laut, so dass alle die Botschaft hören können! Ob von der Fensterbank oder auf der Straße: Ihr wisst, was ihr wo am besten macht. Eine Playlist mit ein paar Vorschlägen findet ihr ganz unten.

Aktuell kämpfen auf Lesbos immer noch Geflüchtete dagegen, in das neue EU-Lager auf der Insel zwangsverfrachtet zu werden.
Die griechische Polizei setzt immer wieder Tränengas gegen die auf den Straßen campierenden Refugees ein und versucht sie auszuhungern. Die Geflüchteten fordern nach Monaten bis Jahren in der „Hölle von Moria“ endlich weiterziehen zu dürfen und menschenwürdig behandelt zu werden.
Die EU schaut dem nicht nur zu. Ursula von der Leyen (CDU) befand schon vor Monaten in ihrer Funktion als EU-Kommissionspräsidentin, Griechenland sei der Schutzschild Europas. Tausendfache Brüche des Menschen- und Völkerrechts begangen an den Refugees hieß sie dabei für gut. Das war ein Tabubruch, doch kein Wunder. Schon seit langem ist es doch die inoffizielle Rolle der EU-Agentur Frontex vor menschenrechtswidrigen Pushbacks in die Tükei oder nach Libyen die Augen zu verschließen – oder diese gleich direkt mit zu organisieren.

Am Mittwoch, den 23. September setzte die EU-Kommission dann aber noch eins drauf. Jetzt sollen die als „Hotspots“ bezeichneten Lager an den Aussengrenzen für alle Geflüchteten rings um Europa generell die Orte werden, an denen darüber entschieden wird, ob sie überhaupt Zutritt zu einem Asylverfahren in Europa bekommen. Und es ist die Rede davon, dass wohl dreiviertel der Refugees von dort unmittelbar von Frontex-Truppen abgeschoben werden sollen in „Transit- oder Herkunftsländer“. Der alte Traum des SPDlers Otto Schily von vor 20 Jahren wird damit Wirklichkeit: Deutschland inmitten der Festung Europa verschanzt sich hinter einem Schutzwall aus Mauern vor Geflüchteten – und die Lager liegen an und vor den Grenzen der Festung. Länder, deren Regierungen keine Refugees aufnehmen wollen, sollen „Abschiebe-Patenschaften“ übernehmen. Welcher Nazi dürfte nicht in Jubel darüber ausbrechen, was die CDUlerin da aus dem Patenschaftsgedanken gemacht hat?

Horst Seehofer, der mit rassistischen Äusserungen wie Migration sei „die Mutter aller Probleme“ den freidrehenden Flüchtlingsfeinden den Weg bereitete, wird demnächst in seiner Funktion als Vorsitzender der EU-Innenministerkonferenz diese Vorlage der EU-Kommission festzurren wollen. Und er wird das der Öffentlichkeit als „notwendigen europäischen Kompromiss“ verkaufen. Europäische Werte: Geflüchtete werden auf dem Mittelmeer dem Sterben überlassen oder abgefangen und abgeschoben in libysche Folterlager, wo sie misshandelt, vergewaltigt, ermordet werden. Geflüchtete müssen auf den griechischen Inseln in massiv überbelegten Lagern über Monate hinweg unter menschenunwürdigen Bedingungen leben und sollen in die Türkei abgeschoben werden. Tiefsitzende Angst vor der Abschiebung in unsichere Transit- und Herkunftsländer sind für Geflüchtete in allen EU-Staaten grausamer grausamer Alltag schon im existierenden System der Dublin-Abkommen.
Und dieses ganze Entrechtungssystem soll nun von den EU-Mitgliedsstaatenbeschlossen, ausgebaut und verewigt werden – nach den Plänen von der Leyens, die sich an Seehofers von Koalitions-Kanzlerin Merkel genehmigter Vorlage orientierten.

Wir sagen dazu: Nein! Dieser Plan der EU-Kommission muss gestoppt werden! Und wir sagen es laut und diesmal mit Musik:
Lagersystem abschaffen – auf Lesbos und überall! Solidarität mit den Geflüchteten! Öffnet die Grenzen jetzt – wer bleiben will, soll bleiben!

Unsere nicht abgeschlossene Playlist zum Auswählen für euren Protest-Soundtrack Samstag 21.00 Uhr bis 21.15 Uhr:

  1. MAL ÉLEVÉ – Mittelmeer
  2. M.I.A. – borders    (best text ever: Freedom – I’dom – me’dom, Where’s your we’dom?, This world needs a brand new re’dom! …)
  3. Neonschwarz – 2014
  4. form – Das Boot ist voll
  5. Asian Dub Foundation – Fortress Europe

Wenn euch dieser Aufruf über unsocial media erreicht, ergänzt die Playlist beim Weiterverbreiten doch bitte mit euren eigenen antira-Lieblingssongs.

Bündnis Lager auflösen jetzt!

#leavenoonebehind #wirhabenplatz #refugeesgr #keinmenschistillegal #nolager

Follow @f_grillmeier @parwana_amiri @alarm_phone @seebruecke @wellcomeunited

PS: Wir rufen in unserer Region zu dieser Aktion auf. Wenn sie anderswo aufgenommen wird, umso besser!

Wohnen für Menschen statt für Profite

Aufruf zur Kundgebung
28.03.20 |13 Uhr| Kornmarkt

Wir erleben, wie sich die öffentliche Diskussion in den Medien um Wohnraum und das Recht auf Stadt bundesweit immer weiter zuspitzt. Wohnraum ist weiterhin Spekulationsobjekt, der Bestand an Sozialwohnungen nimmt ab, ganze Wohnviertel werden gewinnbringend umstrukturiert. Verdrängung, Mieterhöhung, Privatisierung, unnötige nur auf profitbedachte Modernisierung, Leerstand, Wohnungslosigkeit und vieles mehr sind an der Tagesordnung und zerstören Existenzen.
Auch in Göttingen stehen viele dieser Probleme auf der Tagesordnung: Mieter*innen werden verdrängt wie in der Unteren-Masch-Straße 13, ganze Viertel werden „aufgewertet“ und unnötig modernisiert wie in Grone, es wird versucht Mieter*innen falsche Nebenkosten unterzuschieben wie bei Vonovia… Die Liste von Problemen und Ungerechtigkeiten lässt sich noch lange fortführen. Dabei lässt sich erkennen: Wenn Wohnen nach Profitinteressen und nicht nach den Bedürfnissen der Menschen organisiert wird, können die Mieter*innen nur verlieren.
Wir wollen diese Ungerechtigkeit und Gewalt nicht mehr dulden. Wir widersetzen und solidarisieren uns. Der Ausverkauf der Städte im Interesse einiger weniger ist kein Naturgesetz, sondern die Konsequenz einer Wirtschaftslogik und einer Politik, die ihren Kompass der sozialen Verantwortung verloren hat. Gemeinsam können wir das ändern!
Am 28.03 ist internationaler Housing Action Day, an dem in über 50 Städten Menschen auf die Straße gehen, um für ihre Rechte zu kämpfen und die Politik an ihre Verantwortung den Menschen gegenüber zu erinnern. Auch in Göttingen wollen wir an diesem Tag mit euch zu einer Kundgebung auf die Straße! Wir, das Bündnis Gutes Wohnen für Alle, bestehend aus Gewerkschaften, Sozialverbänden, politischen Gruppen und Mieter*inneninitiativen haben uns zusammengeschlossen, um unter anderem diesen Aktionstag zu organisieren!

Unsere konkreten Forderungen sind:
1. Ausbau von öffentlich/genossenschaftlich verwaltetem Wohnungsbau. Boden und Wohnungsbestände ankaufen und dem privaten Markt entziehen. Kein Verkauf von städtischem und öffentlichem Eigentum.
2. Erhalt und Ausbau von sozialem Wohnraum in allen Stadtvierteln auch im Bestand.
3. Für eine Stadtpolitik im Interesse der Stadtbewohner*innen. Stadtpolitik gegen die Interessen von profitorientierten Immobilienkonzernen (z.B. Adler, Vonovia, Coreo und Bassil).
4. Konsequente Unterstützung der Stadt von Leistungsbezieher*innen für ihr Recht auf gutes Wohnen (Quadratmeterpreise, Wohnstandard, keine Sammelunterkünfte)
5. Für ein einklagbares Recht auf Wohnen, Wohnungslosigkeit beenden.
6. Leistbarer Wohnraum für Alle. Durchsetzung eines Mietendeckels.
7. Leerstand zu Wohnraum, Spekulation bekämpfen, Demokratisierung fördern. Wohnen für Menschen statt für Profite.

Für uns ist klar: Wir lassen Einzelne mit ihren Mietproblemen nicht allein, sondern kämpfen gemeinsam für eine Kehrtwende in der Wohnungspolitik. Wir teilen unser Wissen, wir werden gemeinsam aktiv, wir bilden uns, gehen auf die Straße und organisieren Veranstaltungen bis das Recht auf Gutes Wohnen für Alle Menschen erkämpft ist! Deshalb kommt mit uns am 28.03 um 13 Uhr zur Kundgebung am Kornmarkt und zeigt: Wir sind viele, wir sind solidarisch und wir kämpfen für eine Alternative! Wohnen für Menschen statt für Profite! Gutes Wohnen für Alle – Jetzt!

Hier gehts zur Facebook-Veranstaltung: https://www.facebook.com/events/193162405113973/

Bündnis Gutes Wohnen für Alle

Strafe und Gefängnis – Buchvorstellung und Diskussion mit Autor*innen

Dienstag, 10. März 2020, 19 Uhr, Saal

mit Rehzi Malzahn (Herausgeber*in) und Freund*innen

Dass wir strafen, erscheint uns als Selbstverständlichkeit. Manchmal erfüllt sie uns mit Unbehagen, aber wirklich in Frage stellen wir sie nicht. Dabei ist Strafe ein wichtiger Bestandteil von Herrschaft. Sie bedarf Institutionen, die sie ermöglichen und ausführen (Gerichte, Gefängnisse, Polizei). Und sie setzt die herrschenden Regeln durch. Auch im Kleinen und im Privaten bedeutet zu strafen, dass sich ein Individuum über ein anderes erhebt, weil es sich (moralisch oder juristisch) „im Recht“ sieht – sei es in der Erziehung oder in Beziehungen. Während einzelne Institutionen für ihr Strafen doch hin und wieder kritisiert werden (wie z.B. Isolationshaft im Gefängnis oder Züchtigung in der Schule ), ist die Kritik der Strafe als solche eine Seltenheit.

Strafe ist eine Fortführung der Gewaltspirale und verhindert ein friedliches Miteinander. Dennoch kamen auch die Revolutionsversuche des 20. Jahrhunderts ohne Strafkritik aus. Vielmehr wurden oft sogar drakonische Strafsysteme praktiziert. So wenig damals versucht wurde, alternative Umgangsweisen zu finden, so wenig wird auch heute darüber diskutiert oder entsprechend ausprobiert.

In antikolonialen Befreiungskämpfen, indigenen Kulturen und marginalisierten Communities finden sich jedoch eine Menge Verfahren der „Unrechtsbewältigung“ oder „Gerechtigkeitsfindung“ jenseits von Strafe. Als „Restorative Justice“ und „Transformative Justice“ werden solche Alternativen heute auch in weißen Mehrheitsgesellschaften diskutiert. Dass sie jedoch nach wie vor nur marginal angewandt werden, liegt u.a. daran, dass diese Ansätze außerhalb der Fachkreise weitgehend unbekannt sind. Auch gibt es abgesehen von vereinzelten Initiativen noch keine gesellschaftliche Bewegung, die einen radikalen Bruch mit Strafe einfordert und praktiziert. Das gilt es zu ändern!

In ihrem Buch „Strafe und Gefängnis“ hat Rehzi Malzahn zahlreiche Autor*innen zusammengebracht, die dieses Feld aus verschiedenen theoretischen und praktischen Perspektiven diskutieren. So gibt es bspw. Beiträge zur Herstellung von „Delinquenzmilieus“, zur Spaltung politische vs. soziale Gefangene, zu intersektionalen Praxen der Strafkritik, zu Utopien einer Gesellschaft ohne Knäste – und nicht zuletzt auch Restorative/Transformative Justice.

Veranstaltet von der Knast-Soligruppe Göttingen

Lernfabriken …meutern! – Kennenlernen und Einstiegstreffen

Am 19.02. um 18 Uhr stellt sich im Saal der OM10 das Bündnis Lernfabriken …meutern! vor. Wir wollen euch einen Einblick in die Bündnisarbeit geben und mit euch zusammen die mögliche Gründung einer Göttinger Ortsgruppe diskutieren. Anschließend können wir uns bei einem Getränk im Salamanca noch weiter vernetzen und kennenlernen.

Lernfabriken …meutern! besteht zusätzlich zur bundesweiten Vernetzung aus Regionalbündnissen und auch immer mehr Ortsgruppen. Das Bündnis ist von und für alle, die (zukünftig) im (Aus-)Bildungs- und Wissenschaftssystem lernen und arbeiten oder auch von Bildung ausgeschlossen sind.
Teil des Bündnisses sind daher Schüler*innenvertretungen, Gewerkschaftsorganisationen, lokale Initiativen, Hochschulgruppen, Fachschaften, autonome Gruppen und diverse Jugendverbände sowie Einzelpersonen. Gemeinsam können wir mehr erreichen als jede Gruppe oder Einzelne*r für sich!
Dabei arbeitet Lernfabriken …meutern! mit öffentlichen Kampagnen – die aktuelle läuft gerade an und heißt “Bildung ist anders!”. Zentrale Forderungen sind z.B. gebührenfreie KiTa-Plätze, die Entfristung von Arbeitsverhältnissen im Bildungssektor, inklusive Schulen für Alle, die Abschaffung von standardisierten Prüfungen sowie allgemein mehr Geld für Bildung.

Aber lest gerne selbst nach unter https://www.lernfabriken-meutern.de/kampagne und kommt am 19.02. um 18Uhr in die OM10!

Motivierte Grüße
Annika, Lukas, Mareike, Pascal und Peer
(Wir sind über verschiedene Wege auf Lernfabriken…meutern! aufmerksam geworden und haben uns auf der letzten bundesweiten Konferenz kennengelernt.)

Mietrebellen – Widerstand gegen den Ausverkauf der Stadt

Do, 27. Februar 20, 19 Uhr, Saal OM10
Filmvorführung und Diskussion zum Housing Action Day am 28.3.2020

In den letzten Jahren hat sich die Hauptstadt rasant verändert. Wohnungen, die lange als unattraktiv galten, werden von Anlegern als sichere Geldanlagen genutzt. Massenhafte Umwandlungen in Eigentumswohnungen und Mietsteigerungen in bisher unbekanntem Ausmaß werden alltäglich. Die sichtbaren Mieterproteste in der schillernden Metropole Berlin sind eine Reaktion auf die zunehmend mangelhafte Versorgung mit bezahlbarem Wohnraum.
Der Film ist ein Kaleidoskop der Mieterkämpfe in Berlin gegen die Verdrängung aus den nachbarschaftlichen Lebenszusammenhängen. Eine Besetzung des Berliner Rathauses, das Camp am Kottbusser Tor, der organisierte Widerstand gegen Zwangsräumungen und der Kampf von Rentnern um ihre altersgerechten Wohnungen und eine Freizeitstätte symbolisieren den neuen Aufbruch der urbanen Protestbewegung.

Dokumentarfilm von Gertrud Schulte Westenberg und Matthias Coers
D 2014 | 78 min. | OmU englisch / spanisch / französisch / italienisch / polnisch / griechisch / tschechisch / farsi

Dazu wird es einen kleinen Input zum Housing Action Day am 28.3.20 geben und zu dem aktuellen Stand der Planungen in Göttingen.
Wir freuen uns über alle die danach noch Zeit und Lust haben über das Gesehene zu quatschen und uns darüber auszutauschen, wie Wohnraumpolitik in Göttingen momentan aussieht und wie sie sich ändern könnte oder sollte.

Veranstaltung Rotes Kino, Die Falken

Mietpreisentwicklung und neoliberale Wohnungspolitik in Göttingen

Freitag, 6. Dezember 2019, 19:00 Uhr

Vortrag und Dikussion mit Robin Marlow (Georg-August-Universität Göttingen/Technische Universität Dresden) und Michael Mießner (Technische Universität Dresden)

Wie haben sich die Mietpreise in Göttingen im vergangenen Jahr entwickelt? Spitzt sich die Entwicklung weiter zu? Können die Handlungsstrategien der Stadt Wirkung entfalten? Diesen Fragen geht der Vortrag von Robin Marlow und Michael Mießner nach. Sie haben auch in diesem Jahr die Mietpreisentwicklungen in Göttingen untersucht. Außerdem analysieren sie die Göttinger Wohnungspolitik der vergangenen Jahre hinsichtlich ihrer Handlungslogiken und Zielgenauigkeit.

Veranstaltet vom Bündnis Gutes Wohnen für Alle

Pressemitteilung_Mieten_Gö_2019-12 von Michael Mießner, Robin Marlow
mit Hintergrundinfos, Grafiken und einer Zusammenfassung.

Der NSU-Mord an Halit Yozgat in Kassel

Die Fragen bleiben

Dienstag, 03.12.2019, 19.00 Uhr
Vortrag und Diskussion
Mit Alexander Kienzle, Rechtsanwalt des Vaters des Ermordeten, Hamburg

Am 6. April 2006 wurde in Kassel der Internetcafé-Betreiber Halit Yozgat, 21 Jahre alt, vom NSU erschossen. Die Rechtsterroristen begingen diesen neunten Mord nur zwei Tage nach der Ermordung von Mehmet Kubaşık in Dortmund. Ein Beamter des hessischen Landesamtes für Verfassungsschutz war zur Tatzeit vor Ort. Der Fall wirft auch nach dem langwierigen NSU-Prozess und trotz der Aufklärungsversuche durch politische Untersuchungsausschüsse und zivilgesellschaftliches Engagement immer noch viele Fragen auf.
Die Veranstaltung ist Teil des Rahmenprogramms zur Fotoausstellung „4074 Tage | Tatorte des NSU“.

Veranstaltet von: Geschichtswerkstatt Göttingen, Ausstellung „Auf der Spur europäischer Zwangsarbeit“, und Haus der Kulturen im Rahmen der Veranstaltungsreihe „Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus – 9. November – 27. Januar“

Der NSU-Prozess: Eine kritische Bilanz

Was das Münchner Mammutverfahren geleistet hat – und was nicht

Donnerstag, 28.11.2019, 19.00 Uhr
Vortrag und Diskussion
Mit Thies Marsen, Hörfunkjournalist, München

Mehr als fünf Jahre dauerte der Prozess um die Mordserie des rechtsterroristischen NSU, an 438 Tagen wurde verhandelt, ehe im Juli 2018 die Urteile verkündet wurden. Thies Marsen hat das Mammutverfahren vor dem Münchner Oberlandesgericht u.a. für den Bayerischen Rundfunk beobachtet und zieht eine kritische Bilanz: Was hat der Prozess zur Aufklärung des NSU-Komplexes tatsächlich geleistet? Wo liegen die Leerstellen und Defizite? Warum haben sich Gericht und Bundesanwaltschaft so konsequent geweigert, Versagen und Verstrickung staatlicher Organe zum Thema zu machen? Und wieso stand am Ende ein Urteil, das die Neonazis im Publikum jubeln ließ?
Die Veranstaltung ist Teil des Rahmenprogramms zur Fotoausstellung „4074 Tage | Tatorte des NSU“.

Veranstaltet von: Geschichtswerkstatt Göttingen, Ausstellung „Auf der Spur europäischer Zwangsarbeit“, und Haus der Kulturen im Rahmen der Veranstaltungsreihe „Gedenken an die Opfer des NationalsozialippNe6sx1Q5d8CROxBDaLsmus – 9. November – 27. Januar“
Gefördert durch: Partnerschaft für Demokratie der Stadt Göttingen | Jugendhilfe Göttingen e.V., Geschichtswerkstatt Göttingen e.V.

Vier Jahre OM10: Film & Feuertonne

Dienstag, 5. November 2019, ab 18 Uhr

*Die Strategie der Schnecke (Film, 1993, Kolumbien)*
Im Altstadtviertel der kolumbianischen Hauptstadt Bogotá soll ein Haus geräumt und seine Bewohner auf die Straße gesetzt werden. Zu den Bewohnern gehören der alte Anarchist Jacinto, der Rechtsanwalt ohne Zulassung Romero, der Transvestit Gabriel, ein junger Revolutionär und eine alte Frau mit ihrem schwerkranken Mann. Während Romero versucht, den unabwendbaren Rausschmiss mit rechtlichen Kniffen hinauszuzögern, entwickelt Don Jacinto die „Strategie der Schnecke“. (wikipedia)

*Feuertonne*