PM: Scharfe Kritik an Flüchtlingspolitk der Grünen Fraktion Göttingen – Kundgebung “Für radikalen Politikwechsel – Massenunterkünfte schließen, unbefristeter Abschiebestopp!”

Bei der Kundgebung am 26.05.20 vor dem Alten Rathaus mit rund 50 Teilnehmenden unter dem Motto “Für radikalen Politikwechsel – Massenunterkünfte schließen, unbefristeter Abschiebestopp!” wurde vor allem die Grüne Fraktion Göttingen für ihre Flüchtlingspolitik in drei Redebeiträgen scharf kritisiert. Im Redebeitrag der OM10 “Göttingens Grüne” sind wir insbesondere auf die von den Grünen mitverantwortete Situation von Geflüchteten in den Göttinger Unterkünften und deren Behandlung in der Ausländerbehörde eingegangen sowie ihr passives
Mitwirken an der Abschiebepraxis in Göttingen. Einige Grüne, darunter Mitglieder der Grünne Fraktion, waren bei der Kundgebung offenbar anwesend, suchten jedoch nicht den Diaolog mit den Redner*innen. Bereits letzte Woche hatte die Grüne Fraktion zu einer Kundgebung am 26.05. gegen Massenunterküfte und Abschiebungen aufgerufen, was sich jedoch als Fälschung herausstellte. In ihrer Richtigstellung vom 19.05.20 (Dementi-PM) betonen die Grünen, dass sie Massenunterkünfte zum Ankommen für Geflüchtete sinnvoll finden und distanzieren sich von der Forderung, Geflüchteten leerstehende Zimmer anzubieten, die derzeit in
Mehrbettzimmern auf engstem Raum untergebracht sind.

Es folgen an dieser Stelle Zitate aus dem Redebeitrag der OM10 “Göttingens Grüne”.