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Housing Action Day am 28.03.2020 – Wohnen für Menschen statt für Profite!

Pressemitteilung des Bündnis Gutes Wohnen für Alle!

Forderungen für Göttingen und Sofortmaßnahmen wegen der Corona-Pandemie

Der internationale Housing Action Day am 28. März 2020 findet aus Rücksicht vor Verbreitung des COVID-19 ohne öffentliche Aktionen statt. Umso mehr fordert das Göttinger Bündnis „Gutes Wohnen für Alle!“ gemeinsam mit einem bundesweiten Aktionsbündnis aus mehr als 100 Initiativen in 38 Städten Sofortmaßnahmen und eine dringende Kehrtwende in der Wohnungspolitik. Die für die Aktionswoche geplante Podiumsdiskussion zu Landeswohnbaugesellschaften, eine Fahrradtour durchs „Miethaibecken“ sowie eine Protest-Kundgebung werden auch künftig von Bedeutung sein, verlautet das Bündnis. Ein neuer Termin des Aktionstages werde rechtzeitig bekannt gegeben.

Nicht zuletzt die Pandemie des COVID-19 beweist, wie wichtig unser Wohnraum auch als Schutzraum ist. Es ist grundsätzlich, dass das Menschenrecht auf Wohnen Umsetzung findet. Wir fordern eine Verstärkung des gemeinwohlorientierten und sozialen Wohnungsbaus auf allen Ebenen, um menschenwürdiges Wohnen für alle Menschen zu ermöglichen. Gemeinsam machen wir uns gegen Verdrängung und Wohnungslosigkeit stark!“, verlautet das Göttinger Bündnis. Die Vernetzung auf bundesweiter und europäischer Ebene sei dabei zentral.

Das Bündnis „Gutes Wohnen für Alle“ fordert die Stadt Göttingen, zuständigen Behörden aber auch Wohnungsunternehmen auf, vor dem Hintergrund der aktuellen Lage Sofortmaßnahmen zu ergreifen:

* Sofortiger Stopp von Räumungsklagen und Zwangsräumungen
* Sofortiges Moratorium für Mieten- und für Hypothekenzahlungen
* Erlass von Mietschulden Keine Energie- und Wassersperren
* Auflösung von Sammelunterkünften wie Lagern und die dezentrale, menschenwürdige Unterbringung
* Öffnung der Schlafunterkünfte für Wohnungslose auch tagsüber
* Alle denkbaren Spielräume ausschöpfen, um Wohnraum zur Verfügung zu stellen. Dabei sollte nicht Halt gemacht werden, auch auf Leerstand und Ferienwohnungsbranche zuzugreifen.

Das Göttinger Bündnis „Gutes Wohnen für Alle“ besteht aus Gewerkschaften, Sozialverbänden, politischen Gruppen und Mieter*inneninitiativen. Wir kämpfen gemeinsam für eine Kehrtwende in der Wohnungspolitik. Wir teilen unser Wissen, wir werden gemeinsam aktiv, wir bilden uns und gehen später auch wieder auf die Straße – bis das Recht auf Gutes Wohnen für Alle Menschen erkämpft ist!

Wir erleben, wie sich die öffentliche Diskussion in den Medien um Wohnraum und das Recht auf Stadt bundesweit immer weiter zuspitzt. Wohnraum ist weiterhin Spekulationsobjekt, der Bestand an Sozialwohnungen nimmt ab, ganze Wohnviertel werden gewinnbringend umstrukturiert. Verdrängung, Mieterhöhung, Privatisierung, unnötige Modernisierung, Leerstand, Wohnungslosigkeit und vieles mehr sind an der Tagesordnung und zerstören Existenzen.

Auch in Göttingen stehen viele dieser Probleme auf der Tagesordnung: Mieter*innen werden verdrängt wie in der Unteren-Masch-Straße 13, ganze Viertel werden „aufgewertet“ und unnötig modernisiert wie in Grone, es wird versucht Mieter*innen falsche Nebenkosten unterzuschieben wie bei Vonovia… Die Liste von Problemen und Ungerechtigkeiten lässt sich lange fortführen. Dabei lässt sich erkennen: Wenn Wohnen nach Profitinteressen und nicht nach den Bedürfnissen der Menschen organisiert wird, können die Mieter*innen nur verlieren.

Wir wollen diese Ungerechtigkeit und Gewalt nicht mehr dulden. Wir widersetzen und solidarisieren uns. Der Ausverkauf der Städte im Interesse einiger weniger ist kein Naturgesetz, sondern die Konsequenz einer Wirtschaftslogik und einer Politik, die ihren Kompass der sozialen Verantwortung verloren hat. Gemeinsam können wir das ändern!

Unsere konkreten Forderungen für Göttingen sind:

1. Ausbau von öffentlich/genossenschaftlich verwaltetem Wohnungsbau. Boden und Wohnungsbestände ankaufen und dem privaten Markt entziehen. Kein Verkauf von städtischem und öffentlichem Eigentum
2. Erhalt und Ausbau von sozialem Wohnraum in allen Stadtvierteln auch im Bestand.
3. Für eine Stadtpolitik im Interesse der Stadtbewohner*innen. Stadtpolitik gegen die Interessen von profitorientierten Immobilienkonzernen (z.B. Adler, Vonovia, Coreo und Bassil).
4. Konsequente Unterstützung der Stadt von Leistungsbezieher*innen für ihr Recht auf gutes Wohnen (Quadratmeterpreise, Wohnstandard, keine Sammelunterkünfte)
5. Für ein einklagbares Recht auf Wohnen, Wohnungslosigkeit beenden.
6. Leistbarer Wohnraum für Alle. Durchsetzung eines Mietendeckels.
7. Leerstand zu Wohnraum, Spekulation bekämpfen, Demokratisierung fördern. Wohnen für Menschen statt für Profite.

Göttingen, 25.03.20
Bündnis Gutes Wohnen für Alle!

Kontakt:
guteswohnenfueralle@riseup.net

Forderungen an die Stadt Göttingen: “Stoppt den Krieg gegen Geflüchtete. Alle zusammen gegen den Faschismus!”

Wir dokumentieren Auszüge aus dem Redebeitrag, der zum Abschluss einer Demonstration am 13.03.20 während der Ratssitzung der Stadt Göttingen von Aktivist*innen im Raatssaal verlesen wurde. Die Ratsmitglieder waren nicht bereit, sich den Beitrag und die Forderungen an Sie als Verantwortliche zu Ende anzuhören. Die Ratssitzung wurde aufgelöst, die meisten Ratsmitglieder verließen den Saal, Polizeikräfte rückten ein und flimten. Die von OB Köhler gestellten Anzeigen wegen Hausfriedensbruch nahm er zurück, da die Aktivist*innen nicht bereit waren, ihre Personalien abzugeben, sondern geschlossen gehen wollten – was sie schließlich auch taten.

“Ca. 70 Millionen Menschen waren Ende 2018 auf der Flucht. Die wenigsten kamen und kommen nach Europa, sondern leben in den armen Ländern dieser Welt. Die Menschen sind auf der Flucht vor Krieg, Verfolgung, Hunger, Durst, Ausbeutung. Eine Situation, für die die Kapitalmetropolen dieser Welt, also auch Europa, hauptverantwortlich sind. Im Kontext von Fluchtbewegungen wird in den Medien immer von einer Krise gesprochen, der sog. Flüchtlingskrise – und ja wir befinden uns in einer Krise, aber in einer Solidaritätskrise. […]

Göttingen beansprucht für sich das Label: Sicherer Hafen. Eine Entscheidung, die erst nach einem zähen Prozess, durch massiven Druck von unten, entstanden ist. Doch bis jetzt sind das bloße Worte. Wenn die Stadt Göttingen ihren eigenen Beschluss ernst nimmt, müssen spätestens jetzt Taten folgen. Der permanente Hinweis, die Aufnahme von Flüchtlingen scheitere an der Zustimmung des Bundesinnenministeriums, ist nicht hinzunehmen. Laut zwei jüngst erschienen Gutachten, ist es den einzelnen Bundesländern sehr wohl möglich, eigenständig Geflüchtete aufzunehmen. Ausgangspunkt dieses Spielraumes ist die im Grundgesetz verankerte Eigenstaatlichkeit der Bundesländer. […]

Helene Heuser von der Universität Hamburg (sie ist verantwortlich für eines der Gutachten über die Aufnahme von Flüchtlingen durch die Bundesländer): ‘Zur Frage der Autonomie von Gemeinden in Sachen Migrationspolitik gibt es keine Präzedenzfälle, die Rechtslage ist alles andere als klar. Die Städte könnten durchaus ihre juristischen Spielräume ausloten. Im Fall der Seennotrettung brechen Staaten internationales Recht, wenn sie Schiffe nicht einlaufen lassen – und nicht die Städte, die Gerettete aufnehmen möchten. Auch mit den immer neueren Verschärfungen verletzen viele EU-Staaten die Rechte von Geflüchteten. In letzter Instanz könnten Städte deshalb mit den verbrieften Menschenrechten argumentieren.’ Sie schließt: Kommunen könnten noch aufmüpfiger werden und sich auch offen über Gesetze hinwegsetzen.

In diesem Sinne fordern wir den Rat der Stadt Göttingen auf, per Beschluss zu erklären, sofort Geflüchtete von der türkisch-griechischen Grenze, den Griechischen Inseln aufzunehmen und dies jetzt auch umzusetzen.

Wir fordern den Rat der Stadt Göttingen auf, zu beschließen, die Menschen nicht nur aufzunehmen, sondern ihnen ein dauerhaftes Bleiberecht und eine Lebensperspektive zu geben.

Wir fordern den Rat der Stadt Göttingen auf, nicht auf die Landes/Bundes/Europapolitik zu warten, sondern selbst aktiv zu werden, sich einzumischen und die Stimme für Geflüchtete zu erheben.

Wir fordern den Rat der Stadt Göttingen auf, vor dem Hintergrund des sich ausbreitenden Coronavirus sich sofort für eine Evakuierung von Lagern, in denen Geflüchtete kaserniert sind, sowohl hier, aber gerade auf den Griechischen Inseln einzusetzen.

Wir fordern den Rat der Stadt Göttingen auf, per Beschluss die Bundesregierung aufzufordern, sich für eine Öffnung der Grenzen auszusprechen. Und wir fragen uns, wir fragen sie, warum das nicht schon längst geschehen ist?”

PM: Göttinger Sozialbehörden produzieren aktiv Obdachlosigkeit

Pressemitteilung vom 13. März 2020

Als Wohn- und Aktionsprojekt mit dem Schwerpunkt, Raum, Angebote, Beratung und Selbstorganisation von und für Geflüchtete müssen wir feststellen, dass die Wohnungsnot in Göttingen ein erschreckendes Ausmaß angenommen hat. Nahezu täglich sind wir damit konfrontiert, dass Menschen verzweifelt nach einer Wohnung oder wenigstens einem Schlafplatz suchen. Gleichzeitig werden 5 Millionen Euro nicht wie vorgesehen in Wohnungsbau für Geflüchtete investiert.

Menschen aus verschiedenen Herkunftsländern haben keinen Platz zum Schlafen, keine Meldeadressen und suchen seit Monaten ohne Erfolg nach einer Wohnung. Viele sind aus den sogenannten Gemeinschaftsunterkünften willkürlich rausgeschmissen worden. Sie werden also von der Sozialbehörde aktiv obdachlos gemacht. Ohne Meldeadresse haben sie dann noch weniger Chancen, eine Bleibe zu finden.

Teilweise werden die Menschen nach eigenen Aussagen mit einem Zettel, auf dem Obere-Masch-Straße 10 notiert wurde, vom Sozialamt in die OM10 geschickt. Natürlich kommen sie mit der Hoffnung, hier Hilfe zu finden. Die Tatsache, dass sie auch bei uns keine Wohnung, Zimmer oder Übernachtungsplatz bekommen können, weil das Haus komplett bewohnt ist, bedeutet für sie zusätzlichen Frust, Enttäuschung und Erniedrigung. Wir sehen hier die Kapitulation der Behörden vor den eigenen Möglichkeiten und dem eigenen System.

Die beschriebene Praxis ist umso empörender vor dem Hintergrund, dass die Chefin der Göttinger Sozialbehörde, Frau Broistedt, sich gegen jede Idee von sozialverträglichem Wohnungsbau stemmt. So weigert sie sich seit über einem Jahr 5 Millionen Euro, die für Wohnungsbau für Geflüchtete im Haushalt bereit gestellt wurden, eben für diesen Wohnungsbau frei zu geben. Sie begründet ihre Blockade damit, dass zusätzliche Wohnungen nicht mehr benötigt würden. Diese Haltung kann bei der in Göttingen bekannten Wohnungsnot für Menschen mit geringem Einkommen nur als zynisch und menschenverachtend bezeichnet werden.

Wir fordern die Sozialbehörden auf, die Praxis einzustellen, Geflüchtete aus den sogenannten Gemeinschaftsunterkünften einfach abzumelden.

Wir fordern die Sozialbehörden auf, Menschen in Not und für die sie keine Lösung anbieten, nicht einfach zur OM10 zu schicken. Wir schicken ja auch niemand an die Adresse von Frau Broistedt mit der Erwartung, dass sie in ihrer Wohnung sicher noch einen Platz zum Schlafen frei macht.

Wir fordern die Sozialdezernentin auf, endlich den Bau von dringend benötigten Wohnungen für Geflüchtete und andere von Wohnungsnot Betroffene zu veranlassen!

Wir fordern die Stadt Göttingen auf, ihrer sozialen Verantwortung für hier lebende Menschen in Not unabhängig von ihrer Herkunft gerecht zu werden und ihnen menschenwürdige Unterkunft zur Verfügung zu stellen!

Fortsetzung der Prozessreihe wegen Widerstand gegen die illegale Inhaftierung und Abschiebung von Willard Gondo

Die Termine am 17.03., 23.03. und 17.04. wurden vom Gericht unbestimmt verschoben.

In den kommenden Wochen starten am Amtsgericht die nächsten Prozesse gegen Menschen, die sich am 24.05.2018 der illegalen Inhaftierung und der Abschiebung von Willard Gondo in den Weg stellten. Bisher festgesetzte Termine wurden vom Gericht auf unbestimmt vertagt. Wir rufen bereits jetzt zur solidarischen Prozessbegleitung auf.

Stoppt die Repression gegen Geflüchtete und ihre Unterstützer*innen!

Willard Gondo wurde vor 2 Jahren inhaftiert und anschließend abgeschoben. Die Inhaftierung wurde im Nachhinein gerichtlich als rechtswidrig erklärt. Schnell hatten sich vor der Polizeiwache an der Groner Landstraße zahlreiche Freund*innen und Unterstützer*innen eingefunden, um gegen die Inhaftierung zu protestieren und die Abschiebung zu verhindern. Die Polizei eskalierte die Situation und setzte die Abschiebung mit Gewalt durch. Für die Menschenwürde und das Recht aller Menschen, sich frei zu bewegen, hat dieser Staat nichts übrig. Das zeigt sich sowohl hier, wo Geflüchtete schikaniert werden und stets von Abschiebung bedroht sind, als auch an den Grenzen der EU, wo Schutzsuchende ihres Asylrechts beraubt und mit unfassbarer, teilweise tödlicher Gewalt vom Betreten der EU abgehalten werden. Menschenrechte werden vor aller Augen missachtet und die EU vollstreckt die rassistischen Ideen, welche Rechtsextreme seit Jahren immer offener äußern.

Diese Eskalation entwickelt sich seit Jahren. Die Grenzen werden mit meterhohen Zäunen aus Stacheldraht hochgerüstet, repressive Staaten dafür bezahlt, mit Gewalt Flüchtende aufzuhalten. Auf das Sterben im Mittelmeer reagiert die EU erst mit dem Rückzug von Rettungsschiffen, dann mit der Kriminalisierung ziviler Seenotrettung, die die entstandene Lücke zu füllen versucht. Oberstes Ziel: Die Flüchtenden sollen die EU nicht erreichen. Wenn sie stattdessen sterben oder in Lagern versklavt werden, wie das Auswärtige Amt selbst in Libyen festgestellt hat, ist das für die EU offenbar hinnehmbar. Die öffentliche Übernahme von rechtsextremer Rhetorik und für alle sichtbare aktiv ausgeübte tödliche Gewalt gegen Flüchtende ist nun der neue grausame Höhepunkt europäischer Abschottung.

Für das Recht aller Menschen auf Bewegungsfreiheit, für das Recht zu Bleiben!

Der Sommer der Migration 2015 war ein kurzer Lichtblick, wir müssen jetzt noch entschlossener dafür kämpfen, die Festung Europa einzureißen! Wir sind solidarisch mit allen Flüchtenden und mit denen, die sie unterstützen und dafür kriminalisiert werden.

Wir rufen dazu auf, die kommenden Prozesse solidarisch zu begleiten und sich gegen die Abschottungspolitik der EU zu stellen!

Redebeitrag FiA zum 8. März 2020

Wir, FiA, Frauen in Aktion, grüßen Euch!

Wir haben vor einem Jahr in unserem Redebeitrag beschrieben, aus welchen schweren oft kriegsbelasteten Situationen vielen von uns kommen, wie schwer der Weg hierher war, was Lagerunterbringung, Wohnungssuche, der Druck, die deutsche Sprache lernen zu müssen mit uns macht. Wir haben von dem Erwartungen unserer Familien und Kommunities berichtet. Und haben erklärt, dass die Angst vor Abschiebung viele von uns ganz real und als Lebensbedrohung täglich begleitet.

In dem Spagat zwischen Erwartungen und Druck von allen Seiten ist es für uns auch ein Jahr später immer noch schwer, herauszufinden, was wir eigentlich selber wollen.
Deswegen ist es für uns wichtig, dass wir sichere Räume haben, in denen wir uns treffen können. Für manche von uns ist es schon ein Kampf, überhaupt zu unseren Treffen gehen zu dürfen. Aber hier tauschen wir uns aus. Hier vertrauen wir uns unsere Träume, Wünsche und Nöte an. Hier lernen wir voneinander. Hier helfen wir uns gegenseitig. Hier erleben wir, dass jede von uns unterschiedliche Schwerpunkte hat. Dass eine Frau um das Tragen ihres Kopftuches kämpft und die andere um das Ablegen des Kopftuches.
Und wir stellen fest, dass wir immer nur gelernt haben, für andere da zu sein und zu erfüllen, was andere von uns erwarten. Die Frage, was wir selber möchten, haben wir uns bisher kaum gestellt.
So tasten wir uns langsam an unsere eigenen Wünsche und Bedürfnisse heran.
Wir hören den verschiedenen Geschichten der einzelnen Frauen zu, erkennen Gemeinsamkeiten und Trennendes.
Wir lernen, uns untereinander unsere Meinung zu sagen und lernen, andere Meinungen zu verstehen.

Im dem letzten Jahr haben wir uns gegenseitig und uns selber weiter kennengelernt. Wir haben uns bei der Wohnungssuche, beim Kampf mit den Behörden, bei vielen Alltagsproblemen unterstützt. Wir haben einzelne in ihrer Schwangerschaft und bei der Geburt unterstützt, wir haben mit ihnen die Geburt eines neuen Kindes gefeiert. Und wir haben andere unterstützt, wenn sie sich gegen eine Schwangerschaft entschieden haben oder eine Abtreibung wollten. Wir haben uns öffentlich zu Wort gemeldet und unsere Perspektive zu der Wohnungssituation hier in Göttingen aufgezeigt.
In der Auseinandersetzung mit dem Krieg gegen die Menschen in Rojava ist uns klar geworden, dass sich die Erfahrungen von Frauen im Krieg überall auf der Welt wiederholen. Deshalb müssen wir gegen alle Kriege aufstehen und unsere Stimmen erheben!
Einen besonderen Raum hat im letzten Jahr die Erfahrung mit Gewalt und mit sexualisierter Gewalt eingenommen. Aufgrund sehr persönlicher Erfahrungen waren wir mit dem Thema konfrontiert. Wir sind in einem gemeinsamen Prozess durch aufkommende Schmerzen und Verletzungen, durch Nicht-Hören-Wollen, Nicht Hören-Können, durch Erzählen-Müssen und Nicht Erzählen-Können gegangen. Wir haben in einem sehr ehrlichen Auseinandersetzungsprozess Wege gefunden, dass all diese verschiedenen Erfahrungen, Schmerzen, Nöte und Bedürfnisse einen Platz haben können.
Zwischendurch hatten wir das Gefühl, dass es unsere Gruppen auseinanderreißt, aber wir wollten uns damit nicht abfinden, zur Tagesordnung über zu gehen. So konnten wir am Ende erleben, wie gut es war, uns dem Thema Gewalt an Frauen nicht nur als Theorie sondern mit unserem ganz persönlichen Erleben gestellt zu haben. Wir haben Kraft in unserem Zusammenhalt gefunden. Und wir sind dabei, diese Erfahrungen in unserer Gruppe mit anderen Frauengruppen zu teilen, ihnen Mut zu machen, sich dem Thema zu stellen.

Weil wir nicht aufhören wollen, für eine Welt einzutreten,
in der alle Geschlechter zusammenleben, ohne Verbote und ohne Gewalt
in der es ganz klar keine Vergewaltigungen gibt
in der wir uns zu Hause, auf der Strasse, bei der Arbeit, überall sicher fühlen
in der wir alle ohne Angst unsere Meinung sagen, wir privat und öffentlich offen sprechen können
in der jede Frau anziehen darf, was sie will und sie sich bei ihrem äußere Aussehen nur nach ihrem eigen en Wunsch richten kann

eine Welt,
in der genug für alle da ist
in der deshalb Neid, Konkurrenz und Missgunst besiegt werden können
in der es keinen Hunger mehr gibt
in der es Zugang zu Bildung und Wissen für alle gibt
in der es gleiche Chancen zu Arbeiten mit gleicher Bezahlung gibt

eine Welt,
in der – die Klugheit siegt
in der alle Kriege gestoppt werden
in der Familien nicht wegen der Machtinteressen von Tyrannen getrennt werden
in der jede Frau selbst entscheidet, ob sie ein Kind will oder nicht
in der wir unseren Söhnen Kochen und Putzen beibringen
in der es über jedes geborene Mädchen Freude gibt
in der jeder Mensch (egal welchen Geschlechts) für den eigenen Dreck verantwortlich ist

eine Welt,
in der es die Vielehe, in der ein Mann mehrere Frauen hat, nicht gibt
in der sich alle Geschlechter frei verbinden dürfen
in der es Achtung für häusliche Arbeit und Kindererziehung gibt
in der es Respekt vor jeder Form sozialer Arbeit gibt
in der über Probleme gesprochen wird
in der überhaupt viel mehr gesprochen wird
in der – zugehört wird
in der Lösungen gefunden werden, die alle Perspektiven berücksichtigen

Diese Welt wäre so viel bunter und lebendiger!
Diese Welt wäre voller Power und Lust!
Frauen, Menschen, die Ihr heute alle hier seid, es lohnt sich, für all dies zu streiten!
Hören wir nicht auf, an eine Welt zu glauben, in der die Kraft der Vielfalt sich entfalten kann!

Redebeitrag der OM10 zur Demo „Grenzen auf – Jetzt!”

Redebeitrag der OM10 zur Demo „Grenzen auf – Jetzt! Stoppt den Krieg gegen Geflüchtete. Alle zusammen gegen den Faschismus!“ vom 5. März 2020 in Göttingen.

Wut und eine Portion Ohnmacht angesichts der fatalen Situation 10.000er Menschen an der griechisch/türkischen Grenze ringt uns heute wieder auf die Straße. Wenn Menschen im Mittelmeer ertrinken, werden von der EU Schiffe, Flugzeuge und Unterstützung abgezogen oder blockiert.Wenn Menschen auf der Flucht vor EU-Grenzzäunen stehen werden Militär. Polizei, Blendgranaten, Helikopter, Schnellboote und hunderte von Millionen Euros ruckzuck bereit gestellt! Von einer EU, die vor wenigen Jahren den Friedensnobelpreis bekam.

Das, was jetzt an der griechisch-türkischen Grenze massiv passiert, geschieht im Kleinen und im Verborgenen gehalten tagtäglich entlang der europäischen Außengrenze. Trotz unzähliger Proteste, Demos und gestarteter Initiativen in den letzten vier, fünf Jahren ist es noch nicht gelungen, Europa für die Menschen zu öffnen, Waffenlieferungen wirksam zu blockieren und genügend Druck gegen die menschenverachtende Wirtschaftspolitik der Pfeffersäcke und Bonzen zu entwickeln. Das ist für uns, die wir hier stehen, auch eine schmerzliche Niederlage in unserem Fight um eine freie, solidarische und egalitäre Gesellschaft. Bitter ist es zu sehen, wie 1000fache Hoffnungen in Tränengasnebel und Gummigeschossen untergehen. Die Arroganz und Scheinheiligkeit der mitverantwortlichen Politik*erinnen ist nicht zu ertragen und die vor dem Natodraht stehenden Menschen tief verletzend.

Ebenso niederdrückend ist es die Nachricht zu hören, dass viele Helfer*innen vor Ort au den griechischen Inseln wegen gewalttätigen Angriffen durch rassistische Bürgerwehren ihre Unterstützung von Geflüchteten abbrechen mussten. Auch für sie gibt es keine Schutz mehr. Im Gegenteil: Der griechische Ministerpräsident lobte neben dem Militär und der Grenzpolizei auch die Bürgerwehren, welche aktiv dazu beigetragen haben, Refugees zurück zu drängen. Da wird auch diesem faschistischen Mob der Rücken straffrei gehalten, solidarische Netzwerke zu zerkloppen. Und Ursula von der Leyen unter Anderen stellt sich ausdrücklich hinter das harte Vorgehen der griechischen Regierung. Heimatminister Seehofer fordert: Zuerst gelte es die Ordnung an der Grenze herzustellen – dann könne man sich der humanitären Lage zuwenden. Hallo? Vielleicht sollten wir mal diskutieren, ob wir nicht die hiesigen Gesetze plus der bürgerlichen Moral bei der Wahl der Mittel im Fight um eine gerechtere Zukunft unterordnen müssen.

2020 ist 2015! Die Grenzen müssen auf! Jetzt! Menschen auf der Flucht muss Aufnahme und Schutz gewährt werden! Wer meint da eigentlich in unserem und im Namen vieler, vieler heir lebenden Menschen sagen zu dürfen „2015 darf sich nicht wiederholen.“? Diejenigen, die das jetzt predigen, befeuern schon wieder islamfeindliche rassistische Lager. Wohin das führt, zeigte sich erst kürzlich in dem Terroranschlag in Hanau und den unzähligen An- und Übergriffen auf Moscheen, Shisha-Bars und „ausländisch“ wirkenden Mitmenschen! Diese Forderung ist der gleiche Dreck aus der Mitte der Parteien wie damals als es hieß: „Das Boot ist voll.“ usw. Wir sagen: 2020 muss wie 2015 werden! Refugees Welcome!

In den letzten Jahren wurden viele Erfahrungen gesammelt und einiges erfolgreich auf die Beine gestellt. Ein Projekt darunter ist Our House OM10 hier in Göttingen. Es entstand aus der dramatischen Situation während des Migrationssommers 2015. Und seit dem Aufbrechen der Türen des damals leerstehenden DGB-Hauses ist die OM10 sowohl für Geflüchtete als auch für die politische Szene in Göttingen und darüber hinaus ein wichtiger Ort. Durch den Entschluss, per Hausbesetzung Wohnraum zu schaffen, konnten wir unsere Ohnmacht und Wut in kollektives Handeln umwandeln und solidarisches Miteinander verwirklichen. Das tat gut und gibt immer noch Kraft und Energie weiterzumachen. Aber wir müssen mehr als nur punktueller Ort sein. Deshalb lasst uns weiterhin in Bündnissen wie „Seebrücke“ und „Solidarity City“ unsere Kräfte bündeln und auf diese Weise Städte und Gemeinden in wirklich sichere Häfen umwandeln. Kommunale Politiker*innen ermuntern und stärken eine Politik der Aufnahme, des Abschiebestopps und der sozialen Umverteilung von oben nach unten mit durchzusetzen.

Wir brauchen eine breite gesellschaftliche Transformation, in der dann u.a. rassistische Bürgerwehren und faschistische Cops keinen Fuß mehr auf den Boden kriegen.

Hoch die internationale Solidarität!

Wohnen für Menschen statt für Profite

Aufruf zur Kundgebung
28.03.20 |13 Uhr| Kornmarkt

Wir erleben, wie sich die öffentliche Diskussion in den Medien um Wohnraum und das Recht auf Stadt bundesweit immer weiter zuspitzt. Wohnraum ist weiterhin Spekulationsobjekt, der Bestand an Sozialwohnungen nimmt ab, ganze Wohnviertel werden gewinnbringend umstrukturiert. Verdrängung, Mieterhöhung, Privatisierung, unnötige nur auf profitbedachte Modernisierung, Leerstand, Wohnungslosigkeit und vieles mehr sind an der Tagesordnung und zerstören Existenzen.
Auch in Göttingen stehen viele dieser Probleme auf der Tagesordnung: Mieter*innen werden verdrängt wie in der Unteren-Masch-Straße 13, ganze Viertel werden „aufgewertet“ und unnötig modernisiert wie in Grone, es wird versucht Mieter*innen falsche Nebenkosten unterzuschieben wie bei Vonovia… Die Liste von Problemen und Ungerechtigkeiten lässt sich noch lange fortführen. Dabei lässt sich erkennen: Wenn Wohnen nach Profitinteressen und nicht nach den Bedürfnissen der Menschen organisiert wird, können die Mieter*innen nur verlieren.
Wir wollen diese Ungerechtigkeit und Gewalt nicht mehr dulden. Wir widersetzen und solidarisieren uns. Der Ausverkauf der Städte im Interesse einiger weniger ist kein Naturgesetz, sondern die Konsequenz einer Wirtschaftslogik und einer Politik, die ihren Kompass der sozialen Verantwortung verloren hat. Gemeinsam können wir das ändern!
Am 28.03 ist internationaler Housing Action Day, an dem in über 50 Städten Menschen auf die Straße gehen, um für ihre Rechte zu kämpfen und die Politik an ihre Verantwortung den Menschen gegenüber zu erinnern. Auch in Göttingen wollen wir an diesem Tag mit euch zu einer Kundgebung auf die Straße! Wir, das Bündnis Gutes Wohnen für Alle, bestehend aus Gewerkschaften, Sozialverbänden, politischen Gruppen und Mieter*inneninitiativen haben uns zusammengeschlossen, um unter anderem diesen Aktionstag zu organisieren!

Unsere konkreten Forderungen sind:
1. Ausbau von öffentlich/genossenschaftlich verwaltetem Wohnungsbau. Boden und Wohnungsbestände ankaufen und dem privaten Markt entziehen. Kein Verkauf von städtischem und öffentlichem Eigentum.
2. Erhalt und Ausbau von sozialem Wohnraum in allen Stadtvierteln auch im Bestand.
3. Für eine Stadtpolitik im Interesse der Stadtbewohner*innen. Stadtpolitik gegen die Interessen von profitorientierten Immobilienkonzernen (z.B. Adler, Vonovia, Coreo und Bassil).
4. Konsequente Unterstützung der Stadt von Leistungsbezieher*innen für ihr Recht auf gutes Wohnen (Quadratmeterpreise, Wohnstandard, keine Sammelunterkünfte)
5. Für ein einklagbares Recht auf Wohnen, Wohnungslosigkeit beenden.
6. Leistbarer Wohnraum für Alle. Durchsetzung eines Mietendeckels.
7. Leerstand zu Wohnraum, Spekulation bekämpfen, Demokratisierung fördern. Wohnen für Menschen statt für Profite.

Für uns ist klar: Wir lassen Einzelne mit ihren Mietproblemen nicht allein, sondern kämpfen gemeinsam für eine Kehrtwende in der Wohnungspolitik. Wir teilen unser Wissen, wir werden gemeinsam aktiv, wir bilden uns, gehen auf die Straße und organisieren Veranstaltungen bis das Recht auf Gutes Wohnen für Alle Menschen erkämpft ist! Deshalb kommt mit uns am 28.03 um 13 Uhr zur Kundgebung am Kornmarkt und zeigt: Wir sind viele, wir sind solidarisch und wir kämpfen für eine Alternative! Wohnen für Menschen statt für Profite! Gutes Wohnen für Alle – Jetzt!

Hier gehts zur Facebook-Veranstaltung: https://www.facebook.com/events/193162405113973/

Bündnis Gutes Wohnen für Alle

Strafe und Gefängnis – Buchvorstellung und Diskussion mit Autor*innen

Dienstag, 10. März 2020, 19 Uhr, Saal

mit Rehzi Malzahn (Herausgeber*in) und Freund*innen

Dass wir strafen, erscheint uns als Selbstverständlichkeit. Manchmal erfüllt sie uns mit Unbehagen, aber wirklich in Frage stellen wir sie nicht. Dabei ist Strafe ein wichtiger Bestandteil von Herrschaft. Sie bedarf Institutionen, die sie ermöglichen und ausführen (Gerichte, Gefängnisse, Polizei). Und sie setzt die herrschenden Regeln durch. Auch im Kleinen und im Privaten bedeutet zu strafen, dass sich ein Individuum über ein anderes erhebt, weil es sich (moralisch oder juristisch) „im Recht“ sieht – sei es in der Erziehung oder in Beziehungen. Während einzelne Institutionen für ihr Strafen doch hin und wieder kritisiert werden (wie z.B. Isolationshaft im Gefängnis oder Züchtigung in der Schule ), ist die Kritik der Strafe als solche eine Seltenheit.

Strafe ist eine Fortführung der Gewaltspirale und verhindert ein friedliches Miteinander. Dennoch kamen auch die Revolutionsversuche des 20. Jahrhunderts ohne Strafkritik aus. Vielmehr wurden oft sogar drakonische Strafsysteme praktiziert. So wenig damals versucht wurde, alternative Umgangsweisen zu finden, so wenig wird auch heute darüber diskutiert oder entsprechend ausprobiert.

In antikolonialen Befreiungskämpfen, indigenen Kulturen und marginalisierten Communities finden sich jedoch eine Menge Verfahren der „Unrechtsbewältigung“ oder „Gerechtigkeitsfindung“ jenseits von Strafe. Als „Restorative Justice“ und „Transformative Justice“ werden solche Alternativen heute auch in weißen Mehrheitsgesellschaften diskutiert. Dass sie jedoch nach wie vor nur marginal angewandt werden, liegt u.a. daran, dass diese Ansätze außerhalb der Fachkreise weitgehend unbekannt sind. Auch gibt es abgesehen von vereinzelten Initiativen noch keine gesellschaftliche Bewegung, die einen radikalen Bruch mit Strafe einfordert und praktiziert. Das gilt es zu ändern!

In ihrem Buch „Strafe und Gefängnis“ hat Rehzi Malzahn zahlreiche Autor*innen zusammengebracht, die dieses Feld aus verschiedenen theoretischen und praktischen Perspektiven diskutieren. So gibt es bspw. Beiträge zur Herstellung von „Delinquenzmilieus“, zur Spaltung politische vs. soziale Gefangene, zu intersektionalen Praxen der Strafkritik, zu Utopien einer Gesellschaft ohne Knäste – und nicht zuletzt auch Restorative/Transformative Justice.

Veranstaltet von der Knast-Soligruppe Göttingen

Lernfabriken …meutern! – Kennenlernen und Einstiegstreffen

Am 19.02. um 18 Uhr stellt sich im Saal der OM10 das Bündnis Lernfabriken …meutern! vor. Wir wollen euch einen Einblick in die Bündnisarbeit geben und mit euch zusammen die mögliche Gründung einer Göttinger Ortsgruppe diskutieren. Anschließend können wir uns bei einem Getränk im Salamanca noch weiter vernetzen und kennenlernen.

Lernfabriken …meutern! besteht zusätzlich zur bundesweiten Vernetzung aus Regionalbündnissen und auch immer mehr Ortsgruppen. Das Bündnis ist von und für alle, die (zukünftig) im (Aus-)Bildungs- und Wissenschaftssystem lernen und arbeiten oder auch von Bildung ausgeschlossen sind.
Teil des Bündnisses sind daher Schüler*innenvertretungen, Gewerkschaftsorganisationen, lokale Initiativen, Hochschulgruppen, Fachschaften, autonome Gruppen und diverse Jugendverbände sowie Einzelpersonen. Gemeinsam können wir mehr erreichen als jede Gruppe oder Einzelne*r für sich!
Dabei arbeitet Lernfabriken …meutern! mit öffentlichen Kampagnen – die aktuelle läuft gerade an und heißt “Bildung ist anders!”. Zentrale Forderungen sind z.B. gebührenfreie KiTa-Plätze, die Entfristung von Arbeitsverhältnissen im Bildungssektor, inklusive Schulen für Alle, die Abschaffung von standardisierten Prüfungen sowie allgemein mehr Geld für Bildung.

Aber lest gerne selbst nach unter https://www.lernfabriken-meutern.de/kampagne und kommt am 19.02. um 18Uhr in die OM10!

Motivierte Grüße
Annika, Lukas, Mareike, Pascal und Peer
(Wir sind über verschiedene Wege auf Lernfabriken…meutern! aufmerksam geworden und haben uns auf der letzten bundesweiten Konferenz kennengelernt.)

Interventionen 2000 bis 2010 in Göttingen

und einige krass-Scheiß-Aktionen der Bullen

Einige von uns haben in ihren Archiven gestöbert, was denn so u.a. in dem Jahrzehnt vor der OM10 in Göttingen los war. Die Doku könnt ihr euch hier runterladen:        1. Teil (S. 1-24, 19,9 MB)        2. Teil (S. 25-48, 17,4 MB)

“Dieser Überblick bietet keine Theorie. Über Guerillataktiken und subversive Aktionen gibt es echt gute Bücher: Spassguerilla vom Unrast-Verlag z.b. oder Kommunikationsguerilla. Wir wollen nur einige dieser Aktionen, die in Göttingen ausprobiert und angewendet worden sind, für die linke Göttinger Geschichtsschreibung zusammenstellen.

2000 bis 2010 – dieses Jahrzehnt liegt lange genug zurück, dass viele diese Aktionen nicht mehr kennen. In diesem Jahrzehnt ist natürlich viel mehr passiert, als wir hier überhaupt darstellen können. Unendlich viele Demonstrationen und Kundgebungen. Und natürlich war dies auch die Zeit der Castortransporte, die manchmal durch Göttingen gingen und unzählige Leute auf die Beine und die Gleise brachte. Bis 2003 gab es auch die Grenzcamps von kein mensch ist illegal, an denen immer etliche Göttinger*innen teilgenommen haben. Wir haben uns daher auf Aktionen beschränkt, die aus dem üblichen Rahmen herausfallen. Sicherlich haben wir auch nicht alles bedacht oder gefunden oder überhaupt gewußt… Gerade Anfang der 2000er war das mit dem Internet auch noch nicht so selbstverständlich. Einiges mussten wir daher mühsam recherchieren. Zum Verständnis der Aktionen wurden teilweise die Hintergründe kurz beschrieben.

Wir wünschen euch viel Spaß beim lesen.”