Kundgebung an der JVA Rosdorf am 31.12.18

Treffpunkt zur gemeinsamen Anreise mit Fahrrädern:
14:00 Uhr OM10 (Obere-Masch-Straße 10)

Die Funktionen von Gefängnissen reichen seit Langem weit über ihre
eigenen Mauern hinaus. Repressions- und soziale Kontrollmaßnahmen
funktionieren auch als ewiger Angstzustand, in dem Menschen durch
Lähmung, Angst und Furcht nur noch gehorchen.
Knäste sind die harte und verlogene Antwort der Herrschenden auf die
sozialen Probleme der Menschen, meist gegen jene, die in Armut, mit
unsicherem Aufenthaltsstatus oder als Ausgestoßene leben müssen. Denn
die Herrschenden selbst sind so gut wie nie vom Gefängnis betroffen.
Dieses System mit seinen Strafgesetzen lässt die Stärkeren gewinnen,
weil sie die Regeln machen und durchsetzen können. Knäste und
Strafmaßnahmen sind die härtesten legalen Mittel des Staates politischen
Widerstand und wirtschaftliche Verlierer*innen dieses Systems zu
bekämpfen. Mit Beton, Gittern und Arbeitspflicht werden die Gefangenen
gleichzeitig weggesperrt und ausgebeutet.

Das Leben in den Gefängnissen ist geprägt durch Schikanen gegen
Gefangene, aber auch durch den Widerstand der Gefangenen dagegen. z.B.
gegen die schlechte Essensversorgung, die sehr teuren Lebensmittel,
Zigaretten und Telfonkarten von privaten Firmen, gegen Zwangsmaßnahmen wie Isolationshaft, gewalttätige Aufseher*innen oder gegen die anhaltende Zensur und Beschlagnahmung von Post.
Ihr Widerstand macht klar, dass sie für ihre Interessen eintreten und
sich nicht jede Maßnahme seitens der Justizvollzugsbehörden gefallen lassen.
In Deutschland gibt es rund 64.000 Gefangene in Justizvollzugsanstalten
– die meisten von ihnen sind verpflichtet zu arbeiten. Angeblich soll
das der Resozialisierung dienen, aber die Arbeit von Gefangenen ist vor
allem ein gutes Geschäft. Durchschnittlich arbeiten die meisten für ein
bis zwei Euro die Stunde – kein Mindestlohn, ohne Renten- und
Krankenversicherung, ohne anerkannte Gewerkschaften.
Justizvollzugsanstalten werben im Internet offen für die billige
Knastarbeit für private Unternehmer*innen und sogar mit dem „Wegfall der
Lohnnebenkosten und der Sozialleistungen“, um die konkurienden
Unternehmer*innen zu begeistern. Viele deutsche Unternehmen machen mit – darunter DAIMLER, BMW, ALDI Nord, ALDI Süd, GARDENA, …
Seit 2007 sperrt die JVA Rosdorf Gefangene ein, 2013 kam die
Sicherungsverwahrung hinzu. Der geschlossene Männervollzug nimmt 318
Gefangene auf und insgesamt sorgt die JVA Rosdorf mit moderner
Überwachungstechnik dafür, dass die Gefangenen Gefangene bleiben.

Wir wollen den Kampf der Gefangenen für ein menschenwürdiges Leben
unterstützen. Und natürlich treten wir auch jenseits dieser Forderungen
für Freiheit und Selbstbestimmung ein.

Göttinger Knast-Soligruppe